Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll6. Sitzung / Seite 34

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würden hundert Arbeitsplätze zusätzlich geschaffen werden. (Zwischenruf des Abg. Marizzi.) Was noch viel wichtiger ist: Ich denke, auch die Mitarbeiter würden sehr da­von profitieren, weil sie nämlich 100-prozentige Zuschläge bekämen. Dass es für die Unternehmen auch lukrativ wäre, versteht sich – so glaube ich – von selbst.

Im Sinne der Stärkung des Wirtschaftsstandortes Österreich haben wir eine Reihe von kurz- und langfristigen Initiativen getroffen (Abg. Schopf: Sonntagsarbeit!) – nein! –, die das Wirtschaftswachstum angekurbelt, die Beschäftigung erhöht haben. Ich erin­nere nur an die vielen Konjunkturbelebungspakete. (Abg. Schopf: Die nichts genutzt haben!) – Doch!

Dass die richtigen Impulse zur richtigen Zeit gesetzt wurden, zeigt auch folgende Bi­lanz: Zwischen den Jahren 2002 und 2006 erreichte das Bruttoinlandsprodukt eine Steigerung von 13,6 Prozent. Man könnte zwar den Zahlen und Statistiken gemäß be­reits von einer Rekordbeschäftigung sprechen; meiner Überzeugung nach ist jedoch ein wichtiger Faktor: Die Arbeitslosenrate ist im Sinken begriffen.

Dass sich Österreichs Wirtschaft auf einem Erfolgskurs befindet, zeigen auch jene Zahlen, was das EU-Ranking in puncto Innovation anbelangt. Da sind wir nämlich auf den fünften Platz vorgerutscht, und dies innerhalb der 25 EU-Staaten.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Da ich in meinem Berufsleben über 40 Jahre in der Wirtschaft tätig war und – mit vielen Höhen und Tiefen getragen – mit guter oder verfehlter Wirtschaftspolitik konfrontiert war, kann ich der zukünftigen Regierung nur empfehlen: Gehen Sie diesen Weg weiter, den die ÖVP an der Seite des BZÖ zum Wohle der Österreicher eingeschlagen hat! – Danke. (Beifall beim BZÖ.)

11.20


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

11.20.59Einlauf und Zuweisungen

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsge­genstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsord­nung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

1. Schriftliche Anfragen: 124/J bis 167/J;

2. Anfragebeantwortungen: 4/AB und 5/AB;

3. Regierungsvorlagen:

Bundesgesetz, mit dem das Konsulargebührengesetz 1992 geändert wird (11 d.B.),

Sozialrechts-Änderungsgesetz 2007 – SRÄG 2007 (12 d.B.).

B. Zuweisungen:

1. Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§ 32a Abs. 4, 80 Abs. 1, 100 Abs. 4, 100b Abs. 1 und 100c Abs. 1:

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen:

Bürgerinitiative Nr. 3 betreffend „Mehr Sicherheit im Schulbus – Recht auf einen Platz für jedes Kind im Schulverkehr“;

 


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