würden hundert Arbeitsplätze zusätzlich geschaffen werden. (Zwischenruf des Abg. Marizzi.) Was noch viel wichtiger ist: Ich denke, auch die Mitarbeiter würden sehr davon profitieren, weil sie nämlich 100-prozentige Zuschläge bekämen. Dass es für die Unternehmen auch lukrativ wäre, versteht sich – so glaube ich – von selbst.
Im Sinne der Stärkung des Wirtschaftsstandortes Österreich haben wir eine Reihe von kurz- und langfristigen Initiativen getroffen (Abg. Schopf: Sonntagsarbeit!) – nein! –, die das Wirtschaftswachstum angekurbelt, die Beschäftigung erhöht haben. Ich erinnere nur an die vielen Konjunkturbelebungspakete. (Abg. Schopf: Die nichts genutzt haben!) – Doch!
Dass die richtigen Impulse zur richtigen Zeit gesetzt wurden, zeigt auch folgende Bilanz: Zwischen den Jahren 2002 und 2006 erreichte das Bruttoinlandsprodukt eine Steigerung von 13,6 Prozent. Man könnte zwar den Zahlen und Statistiken gemäß bereits von einer Rekordbeschäftigung sprechen; meiner Überzeugung nach ist jedoch ein wichtiger Faktor: Die Arbeitslosenrate ist im Sinken begriffen.
Dass sich Österreichs Wirtschaft auf einem Erfolgskurs befindet, zeigen auch jene Zahlen, was das EU-Ranking in puncto Innovation anbelangt. Da sind wir nämlich auf den fünften Platz vorgerutscht, und dies innerhalb der 25 EU-Staaten.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Da ich in meinem Berufsleben über 40 Jahre in der Wirtschaft tätig war und – mit vielen Höhen und Tiefen getragen – mit guter oder verfehlter Wirtschaftspolitik konfrontiert war, kann ich der zukünftigen Regierung nur empfehlen: Gehen Sie diesen Weg weiter, den die ÖVP an der Seite des BZÖ zum Wohle der Österreicher eingeschlagen hat! – Danke. (Beifall beim BZÖ.)
11.20
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche
Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
1. Schriftliche Anfragen:
124/J bis 167/J;
2. Anfragebeantwortungen:
4/AB und 5/AB;
3. Regierungsvorlagen:
Bundesgesetz, mit dem
das Konsulargebührengesetz 1992 geändert wird (11 d.B.),
Sozialrechts-Änderungsgesetz
2007 – SRÄG 2007 (12 d.B.).
B. Zuweisungen:
1. Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§
32a Abs. 4, 80 Abs. 1, 100 Abs. 4, 100b Abs. 1 und 100c Abs. 1:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen:
Bürgerinitiative
Nr. 3 betreffend „Mehr Sicherheit im Schulbus – Recht auf
einen Platz für jedes Kind im Schulverkehr“;
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite