Die österreichische Politik muss den Künstlerinnen und Künstlern verpflichtet sein. Die Künstlerinnen und Künstler sind in meiner Vorstellung nichts und niemandem verpflichtet außer hoher und höchster Qualität. Ich werde mich von Herzen bemühen, diese meine Einstellung als Ministerin für Kultur in Taten umzusetzen.
Hohes Haus! Meine Damen und Herren! All jene, die mich
näher kennen, wissen, dass mein Herz für Bildung und Kultur
schlägt. Sie finden in mir eine begeisterungsfähige Partnerin
und – wenn nötig – eine harte Kämpferin. Hier
im Hohen Haus erwarte ich intensive politische Debatten. Ich fordere
Respekt im politischen Umgang miteinander. – Danke. (Beifall bei der SPÖ sowie bei
Abgeordneten der ÖVP und der Grünen.)
20.41
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Als vorläufig Letzter von der Regierungsbank aus ist nun Herr Abgeordneter Dr. Hahn zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Minister. – Entschuldigung, jetzt habe ich „Abgeordneter“ gesagt. – Herr Minister, bitte.
20.41
Bundesminister ohne Portefeuille Dr. Johannes Hahn: Diesen Vorzug hatte ich in diesem Haus nicht; es war ein anderes. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen auf der Regierungsbank! Ich darf Sie zunächst auch ganz herzlich begrüßen. Ich freue mich wirklich, hier unter Ihnen sein zu dürfen, und weiß und bin auch überzeugt, es wird nicht das letzte Mal gewesen sein.
Wissenschaft und Forschung sind Schlüsselaufgaben für eine moderne Gesellschaft und für einen modernen Staat. Wir leben in einer Wissensgesellschaft, und ich bin auch sehr froh und glücklich über die kluge und weise Entscheidung, dass diesem Umstand auch insofern Rechnung getragen wurde, als nunmehr wieder ein eigenes Ressort für Wissenschaft und Forschung eingerichtet wird. – Das wird ja in Bälde passieren.
In diesem Zusammenhang habe ich – während meine Kollegin Schmied schon erste Budgetwünsche hatte – noch Hoffnungen beziehungsweise Wünsche in Bezug auf die eine oder andere kleine Kompetenz-Arrondierungsüberlegung. Ich hoffe, dass dem Rechnung getragen werden kann und dass gerade in der Wissenschaft und Forschung die Ratio zum Durchbruch kommt und nicht kleinliche Schrebergartenüberlegungen im Vordergrund stehen.
Meine Damen und Herren! Gemeinsam mit der wissenschaftlichen Gemeinschaft, zusammen mit allen, die an der Gestaltung der österreichischen Forschungslandschaft mitwirken, will ich dafür arbeiten, dass in Österreich immer vorhanden ist, was für eine gute Zukunft unseres Landes von Bedeutung ist: die Förderung heller Köpfe, Kreativität, Neugier, Forschungsdrang, Experimentierfreudigkeit, Mut, neue Wege zu beschreiten, ohne die Wege der Vergangenheit in Vergessenheit geraten zu lassen, und schließlich moderne Arbeitsbedingungen und jene Mittel, die für eine erfolgreiche Arbeit Voraussetzung sind.
Meine Damen und Herren! Es hat uns während des heutigen, schon länger dauernden Tages hier im Haus wiederholt die Diskussion um Studienbeiträge begleitet – „verfolgt“ wäre der falsche Begriff, würde ich meinen. Um hier auch gleich von vornherein eine Klarstellung zu treffen: Ich bekenne mich aus ganzem Herzen zu Studienbeiträgen, weil sie national wirksam und sinnvoll und international notwendig sind. Daran führt kein Weg vorbei. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Dr. Graf: Da Sie nie welche gezahlt haben ...!)
Das haben auch die Debattenbeiträge – auch von der Opposition – und die Anträge gezeigt. – Ich weiß als langjähriger Oppositionspolitiker, wovon ich spreche. Es ist das
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