Wir aber haben einiges erreicht (Abg. Öllinger: Was denn?), und davon sprechen Sie ja nicht. Zum Beispiel – falls es Ihnen nicht aufgefallen ist, Herr Öllinger – 1 000 Forschungsarbeitsplätze an den Universitäten. (Abg. Dr. Van der Bellen: Nach Maßgabe budgetärer Möglichkeiten! – Das Kleingedruckte haben Sie nicht gelesen!)
Herr Kollege – Herr Klubobmann, Verzeihung! –, dann kennen Sie das Kapitel über den FWF und seine Finanzierung noch nicht! (Abg. Dr. Van der Bellen: Oh ja! Aber Sie haben es nicht gelesen!) Aber Sie werden dann im April die Möglichkeit haben, das im Budgetgesetz nachzulesen.
Wir haben erreicht: Rücknahme der mit dem UG 2002 völlig überzogenen Bevorzugung der ordentlichen Professoren. – Herr ordentlicher Professor, es gibt in Zukunft eine einzige Kurie der fest angestellten Wissenschafter und Wissenschafterinnen an den Universitäten, sodass wir das wiedergutmachen, dass die ÖVP beim UG 2002 ein bisschen zu viel Macht in die Hände der alten, bemoosten Häupter gelegt hat und dabei ein bisschen auf die jungen Wissenschafter vergessen hat.
Was gibt es noch an guten Nachrichten für die Universitäten? – Wir haben vor, ein Teilzeitstudium einzuführen, ein Studium für Berufstätige, sodass diese es an den Universitäten leichter haben und dort besser zurechtkommen.
So, und jetzt, weil halt doch immer von den
Studiengebühren geredet werden muss: Schauen Sie, ich habe durchaus etwas
übrig für einen Scherz. Also, Sie haben heute einen Antrag von mir
hier vorgelegt – ich habe dagegen gestimmt, so wie alle anderen
Sozialdemokraten auch. Das mögen Sie jetzt in Ihren grünen
Bezirksblättern noch ordentlich kundtun für die Republik. Damit werde
ich auch
leben. Aber ich gehe übermorgen in Graz an die Universität, und ich
werde diesen jungen Leuten dort sagen, dass es nicht gelungen ist, das, was die
SPÖ wollte, zu 100 Prozent durchzusetzen, dass aber
50 Prozent immer noch besser sind als die null Prozent, die Sie seinerzeit
erreicht haben! (Beifall bei der
SPÖ.)
21.01
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Als Nächster ist Herr Abgeordneter Brosz zu einer tatsächlichen Berichtigung zu Wort gemeldet. – Bitte. (Abg. Dr. Graf – auf dem Weg zum Rednerpult –: Seit wann gibt’s das? ... Ministerrunde! Am Ende!) – Nein, nach Ende der Fernsehzeit! So war die Vereinbarung betreffend tatsächliche Berichtigungen.
Bitte, Herr Kollege Brosz.
21.01
Abgeordneter Dieter Brosz
(Grüne): Herr Kollege
Broukal hat behauptet, im Regierungsübereinkommen sei vereinbart,
dass bei dem Kreditmodell die Studiengebühren nur zurückzuzahlen
seien, wenn ein entsprechendes Einkommen vorliegt. – Diese Behauptung
ist unrichtig! (Präsidentin
Mag. Prammer übernimmt
wieder den Vorsitz.)
Im Regierungsübereinkommen ist vielmehr festgeschrieben, dass das bereits existierende Kreditmodell ausgebaut und in der Öffentlichkeit mit dem Ziel verstärkt bekannt gemacht wird, dass es von einem größeren Kreis von Studenten in Anspruch genommen wird.
Davon, dass, wenn ein Einkommen
nicht vorhanden ist, nicht zurückgezahlt werden muss, steht im Regierungsübereinkommen
kein Wort. (Beifall bei den Grünen.)
21.02
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Dr. Graf zu Wort. Wunschredezeit: 4 Minuten. – Bitte.
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