Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll9. Sitzung / Seite 361

Kollegin Moser, nicht nur ökologisch, nicht nur ökonomisch, sondern auch sozial, denn wir wissen, dass es nicht die Finanzierungskosten sind, die das Teuerste sind beim Wohnbau und beim Wohnen, sondern es sind die Betriebskosten, und da gehören natürlich die Energiekosten dazu. Und die Regierung hat konkret – konkret, lesen Sie es durch! – ein ambitioniertes Programm niedergeschrieben, um diese Kosten auch zu senken, mit dem Vorteil, damit Zigtausende Arbeitsplätze zu schaffen, Zigtausende Betriebe im ländlichen Raum damit zu fördern. Wenn es uns gelingt, dieses schon auf Schiene seiende Modell umzusetzen, dann, denke ich, haben wir einen großen Wurf gemacht. Das freut mich ganz besonders, auch als Wohnbausprecher.

Meine Damen und Herren! Ich komme zum Schluss. Morgen ist wieder eine große Demonstration angesagt, angeblich. Wir sind das Demonstrieren bei den Regierungs­bildungen ja schon gewöhnt, nicht wahr, wir haben das im Jahr 2000 erlebt, wir erleben es auch jetzt wieder: Die Regierungen sind verschieden, nur die Demonstranten sind gleich. (Beifall bei der ÖVP.)

Und dazu möchte ich einen eineinhalbfachen Vierzeiler bringen, meine Damen und Herren:

Heute ist es schon normal,
dass protestiert wird jedes Mal
und dass der Aufstand wird geprobt,
wenn eine Regierung angelobt.
Wenn auch jetzt andere regieren –
die Gleichen sind’s, die demonstrieren.

Meine Damen und Herren (in Richtung SPÖ): Vielleicht werden Sie morgen ja mit­marschieren. – Glaub’ ich eher nicht. Das letzte Mal sind Sie mitmarschiert, morgen wahrscheinlich nicht. (Beifall bei der ÖVP.)

23.30

Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Mag. Muttonen. Ich stelle Ihnen die Uhr auf die gewünschten 3 Minuten. – Bitte, Sie sind am Wort.

 

23.30.11

Abgeordnete Mag. Christine Muttonen (SPÖ): Herr Präsident! Meine Damen und Herren auf der Regierungsbank! Hohes Haus! Ich möchte der Frage nachgehen: Was bedeutet die große Koalition für Kunst und Kultur? Es ist dies eine Frage, die oft gestellt wird, nicht nur in den Kulturseiten der Zeitungen. Neben zahlreichen positiven Reaktionen gibt es naturgemäß auch Bedenken der Opposition.

Lassen Sie mich daher Folgendes feststellen: Die Tatsache, dass die Verantwortung für Kunst, Kultur und Bildung in einem Haus konzentriert wurde, halte ich für eine deut­liche Verbesserung gegenüber der bisherigen Situation. Natürlich wäre es reizvoll gewesen, alle Kulturagenden inklusive der Auslandskultur und Angelegenheiten der Informationsgesellschaft in einem Ressort zu bündeln, aber die nun ausverhandelte Einheit von Kunst, Kultur und Bildung in einem Ministerium hat Charme und kann auch auf historisch sehr gute Erfahrungswerte hinweisen. Erstmals seit zehn Jahren befin­den sich zeitgenössische und museale Kunst wieder unter einem politischen Dach.

Das Wichtigste, meine Damen und Herren, aber ist: Kunst und Kultur werden wieder einen Sitz und eine gleichberechtigte starke Stimme im Ministerrat und auf EU-Ebene haben. Frau Ministerin Schmied wird diese neue Stimme sein. Ich wünsche Ihnen viel Freude, Kraft und Hartnäckigkeit für diese Aufgabe. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)