Parlamentarische Materialien

0.13.32

Abgeordneter Ing. Kurt Gartlehner (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen auf der Regierungsbank sowie hier im Plenarsaal! Ich möchte mich ganz kurz halten und einige wichtige Punkte zum Thema Technologie- und Industriepolitik ansprechen.

Ich glaube, dass ein wesentlicher Punkt dieser neuen Bundesregierung darin liegen wird, noch zu überdenken, wie das neue Bundesministeriengesetz die Kompetenzaufteilung in diesen Bereichen berücksichtigen wird. Ich denke, dass es hier einen Reformbedarf gibt, der seit sieben, acht Jahren eigentlich immer wieder diskutiert worden ist, aber es wurde nie der Mut gefunden, diese Strukturbereinigung zwischen universitärer und nichtuniversitärer Forschung herbeizuführen. Vielleicht gelingt es diesmal; ich glaube, das wäre ein wichtiger Punkt für ein gutes Wissenschafts- und Forschungsklima in Österreich.

Punkt zwei. Schwerpunkt Industrie-, Informations-, Kommunikationstechnologien: Alle geben sich bescheiden: Im Rahmen der Möglichkeiten können wir finanzieren, und so weiter und so fort. – Hier gibt es eine Branche, die enormes Wachstumspotential hat, die jetzt schon mit 6 Prozent jährlich wächst und die noch viel größere Potentiale aufweist, wenn man weiß, dass es in Österreich inzwischen mit 96 Prozent fast eine Vollversorgung gibt. Im internationalen Schnitt nicht sehr berühmt ist jedoch, dass die tatsächliche Nutzung durch User nur 38 Prozent beträgt, und hier liegt eben das Riesenpotential. Dieser Gap muss geschlossen werden: nicht nur Hardware, sondern auch Brainware für die IKT-Branche.

Ich glaube, es gibt hier ein großes und weites Feld für Beschäftigung und für Innovation. Das ist natürlich eine Aufgabe nicht nur für den Informationsminister oder für die Forschungsbranche, sondern für alle Ministerienbereiche, für die Verwaltung, für die Bildung, für den Gesundheitsbereich. Hier kann mit staatlichen Mitteln sehr viel an Potential und an Arbeit generiert werden.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es freut mich persönlich auch – zum Schluss kommend –, dass es gelungen ist, aus dem Industrieausschuss, der ein eher funktionsloser Ausschuss gewesen ist, über meine Bemühungen über Parteigrenzen hinweg einen Industrie- und Technologieausschuss zu entwickeln und diesem Ausschuss jetzt auch ein Ministerium zuzuordnen. Ich hoffe daher, dass wir hier viele Aktivitäten entwickeln können, und freue mich schon auf die Arbeit. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

0.16

Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll9. Sitzung / Seite 373