Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll11. Sitzung / Seite 25

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Drei-Liter-Auto. Ich habe zwar nur 40 PS, bin damit aber hochzufrieden. Ich finde auch immer einen Parkplatz. Ich kann das wirklich jedem nur empfehlen.

Ein ganz, ganz wichtiges Herzensanliegen ist für mich der Ausstieg aus dem EURATOM-Vertrag. Ich weiß, es kommen immer die Argumente, warum EURATOM auch für uns wichtig ist, weil in die Sicherheit von Atomkraftwerken investiert wird, weil in die moderne Fusionstechnologie investiert wird. Ich sage Ihnen: Diese Investitionen aus EURATOM betreffen nur neue Atomkraftwerke, und wir wollen keine neuen Atom­kraftwerke. (Beifall bei der FPÖ.)

Zur Fusion muss einmal gesagt werden, dass auch dabei in hohem Maß radioaktives Material anfällt – in hohem Maß! Zwar ist die Halbwertszeit bei weitem nicht so drama­tisch wie bei nuklearen Brennstäben, aber es fällt dieses Material an. Diese Technolo­gie wird erst ab dem Jahr 2050 wirklich – wenn überhaupt! – kommerziell nutzbar sein.

Derzeit gewinnen wir 57 Prozent unseres Energiebedarfs aus erneuerbarer Energie. Das Ziel der Bundesregierung sind 80 Prozent. 78 Prozent müssen wir erreichen, wenn wir Brüssel zufrieden stellen wollen. Ich wundere mich daher, dass es einen Brief des Wirtschaftsministeriums gibt, wo drinnen steht, dass dieses Ziel nicht erreichbar sein kann.

Wissen Sie, Energiepolitik und Umweltpolitik oder Klimaschutzpolitik, das sind zwei Seiten einer Medaille. Wir müssen diese zwei Bereiche einfach zusammenfassen! (Präsidentin Mag. Prammer gibt das Glockenzeichen.)

Meine Damen und Herren! Ich bin davon überzeugt – und damit komme ich zum Schluss –, dass ein Volk, das aus den Trümmern des Zweiten Weltkrieges dieses Land aufgebaut hat, auch in der Lage ist, mit den vorhandenen Ressourcen Österreich ener­gieautonom zu machen. (Beifall bei der FPÖ.)

11.47


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster gelangt Herr Klubobmann Ing. Westenthaler zu Wort. – Bitte.

 


11.47.13

Abgeordneter Ing. Peter Westenthaler (BZÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundesminis­ter! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte Ihre Ziele, die Sie uns heute vermittelt haben, Herr Bundesminister, nicht grundsätzlich kritisieren. Eigentlich muss man als österreichischer Patriot und als Politiker, der in die Zukunft schaut, sagen: Ja­wohl, das sind sehr ambitionierte Ziele. In einem Vergleich – auch als österreichischer Patriot – wünsche ich mir, dass Österreich nächstes Jahr Fußball-Europameister wird. So ähnlich ist die Realisierbarkeit auch dabei einzuschätzen.

Ich gebe Ihnen aber schon Recht: Das sind ambitionierte Ziele. Wir wissen zwar noch nicht, wie Sie dort hinkommen wollen – vor allem, was die erneuerbaren Energien an­belangt –, aber wir nehmen das zur Kenntnis.

Wir sehen den Klimaschutz auch als notwendig. Das ist ein Bekenntnis gegenüber der nächsten Generation, eben eine funktionierende, eine lebenswertere Umwelt zu über­geben. Letztlich ist der Klimaschutz für uns auch ein Begriff des Heimatschutzes, in einer globalisierten Welt die Ressourcen unserer Heimat Österreich entsprechend zu schützen. Auch der Heimatschutz gehört hier dazu. Und deswegen ist es notwendig, Investitionen in Forschung und Entwicklung zu fördern und mehr zu tun und nicht weni­ger.

Der berühmte Weltbank-Ökonom Nikolaus Stern hat erst vor wenigen Wochen in einer viel beachteten Studie gesagt: 1 Prozent des Bruttosozialprodukts braucht man, um dem globalen Klimawandel entgegenzutreten, aber bis zum Zwanzigfachen, um die


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