Also ich kann Ihnen sagen, meine Damen und Herren: Wahrscheinlich muss man als Staatssekretär erst tot sein, damit man hinterher der wunderbare Staatssekretär war. Wunderbare Staatssekretäre waren das. (Abg. Dr. Schüssel: Nein, nein! Bitte bleibt am Leben!) – Nicht tot? – Okay, gut, nicht tot, aber als Abgeordneter am Leben. Dann hört man es noch.
Meine Damen und Herren, wir haben jetzt auch die Frage erörtert: Was ist denn eigentlich das Denken in die Zukunft? Wie organisieren wir Zukunft? (Abg. Dr. Graf: Ohne Ihre Auftritte! – Abg. Dr. Cap: Stimmt nicht! Sie haben immer Qualität!)
Herr Abgeordneter Öllinger hat behauptet, es gäbe hier überhaupt keinen Ansatz dazu. Ich sage Ihnen:
Wir haben Wirtschaft und Arbeit. – Ich glaube, das ist ein zukunftsorientierter Ansatz.
Wir haben Europa und internationale Angelegenheiten. – Ich glaube, das ist auch ein zukunftsorientierter Ansatz.
Wir haben Umwelt und Landwirtschaft. – Ich denke da anders als Sie, meine Damen und Herren von den Grünen, und meine, dass das auch ein zukunftsorientierter Ansatz ist.
Und ich glaube, das Schule und Kultur auch einer ist. (Beifall bei der ÖVP.)
Frau Minister, ich sage Ihnen: Ich bin glücklich darüber – ich weiß, Sie waren möglicherweise irgendwann einmal anderer Ansicht, aber ich bin glücklich darüber –, dass wir im Grunde Schule und Kultur zusammen haben und nicht ein so genanntes Kunstministerium. Ich glaube, der Worte in diesem Bereich sind genug gewechselt. Ich glaube, dass diese Lösung eine gute ist. Das tut der Kultur gut, es tut der Schule ganz gut, wenn wir hier im Grunde auch die Vermittlungsarbeit übernehmen. (Abg. Dr. Graf: Burgtheater!) – Geh bitte, quäle mich nicht mit deinen Zwischenrufen! Bitte Gnade! (Heiterkeit bei Abgeordneten von ÖVP und FPÖ.)
Eine Abgeordnete von der SPÖ hat gesagt, sie sei dankbar, dass das Frauenministerium im Bundeskanzleramt angesiedelt worden ist.
Meine Damen und Herren, ich war lange im Bundeskanzleramt angesiedelt und kann daher sagen: Ich habe mich dort auch bei den Budgetverhandlungen relativ leicht getan, möglicherweise werden Sie – sie ist im Augenblick nicht da –, Frau Minister, andere Erfahrungen machen. Ich habe mit dieser Positionierung nur gute Erfahrungen gemacht. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
14.39
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Haubner. Ich stelle die Uhr auf die gewünschten 5 Minuten. – Bitte, Frau Abgeordnete.
14.40
Abgeordnete Ursula Haubner (BZÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Mitglieder der Bundesregierung! Meine Damen und Herren! Ich spreche heute wirklich zur Sache, und ich denke, der heutige Beschluss ... (Zahlreiche Zwischenrufe bei der SPÖ und den Grünen. – Abg. Mag. Weinzinger: Nur heute? Und heißt das, dass andere Redner nicht zur Sache gesprochen haben?) Okay, ehemalige Staatssekretäre sind ausgenommen.
Der heutige Beschluss über die Verteilung der Aufgaben im Bundesministeriengesetz spiegelt meiner Auffassung nach sehr stark wider, dass es sich gerade im Bereich der Familien- und Generationenpolitik um ein Regierungsprogramm handelt, das keine nachhaltigen und keine klaren Antworten auf die großen gesellschaftlichen Herausforderungen gibt, nämlich den demografischen Wandel. Es gibt keine klaren und umfas-
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite