heuer und auch für nächstes Jahr sagen uns die Wirtschaftsforscher Stabilität mit positiven Wachstumsimpulsen voraus, dann ist das doch ein absolut positives Zeichen für die gute Arbeit, die geleistet wurde und die geleistet werden wird. (Beifall bei der ÖVP.)
Diese Wachstumsperspektive, meine Damen und Herren – ich verstehe nicht, dass darüber nicht allgemeine Zustimmung gegeben ist –, wirkt sich in sinkender Arbeitslosigkeit aus. Wir haben etwa 35 000 Arbeitslose weniger als vor einem Jahr, und wir haben 78 000 Jobs mehr als vor einem Jahr. Wenn es etwas zu kritisieren gäbe, dann wäre es, wenn wir ein Minus bei den Beschäftigten hätten – wir haben ein Plus. Und wenn es etwas zu kritisieren gäbe, dann wäre es ein Plus bei der Arbeitslosigkeit – nein, wir haben ein Minus.
Einigen wir uns doch darauf, dass diese Richtung stimmt, genauso wie sie bei der Frage der Steigerung der Realeinkommen stimmt, weil wir durch dieses Wirtschaftswachstum, die erhöhte Beschäftigung und die sehr gute Geldwertstabilität reale Einkommenssteigerungen haben, die sich in positiver Kaufkraft niederschlagen. Daher sind die Wachstumsimpulse diesmal nicht ausschließlich aus dem Export, sondern in ganz hohem Ausmaß aus der Investitionstätigkeit und der steigenden Kaufkraft in Österreich, und das ist das eigentliche Geheimnis des Erfolges: Wachstum aus der Stärke im Export und Wachstum aus der Stärke der eigenen Wirtschaftskraft. Dieser Zielsetzung fühlt sich diese Bundesregierung verpflichtet, auch durch ihre Entscheidungen bei der Regierungsklausur, etwa eine sinnvolle Perspektive in Richtung Qualifikation der Facharbeiter zu schaffen, aber auch dort den Arbeitsmarkt, wo Bedarf signalisiert wird, zu öffnen, wenn Öffnung möglich ist – das halte ich für einen sehr verantwortungsvollen Vorgang.
Detto werden die Ergebnisse etwa im Bereich Verwaltungsreform umgesetzt werden, in der Klimastrategie, in der Forschung und Entwicklung und im Bereich der Infrastruktur.
Ich freue mich daher auf die Diskussion über den wirklich großen Wurf des Budgets der Jahre 2007 und 2008. Wir werden sie mit großem Engagement führen. Ich bin gerne bereit, auch diese kritische Diskussion zu führen – unter einer Grundvoraussetzung: dass wir Fakten außer Streit stellen. Und dass die Wirtschaft wächst und die Arbeitslosigkeit sinkt, ist Faktum. Diesen Kurs brauchen wir nicht zu suchen, sondern wir haben ihn! (Beifall bei der ÖVP.)
13.33
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Kogler. Ich stelle die Uhr auf die gewünschten 5 Minuten. – Bitte, Sie sind am Wort.
Abgeordneter Mag. Werner Kogler (Grüne): Herr Präsident! Herr Vizekanzler! Herr Staatssekretär! Herr Finanzminister, wenn ich Sie jetzt so ansprechen darf, die Debatte hat bis jetzt nicht den Eindruck erweckt, dass man einen zweiten Redner pro Fraktion braucht, aber Sie haben mich mit Ihren Ausführungen darin bestärkt, diesen Beitrag zu leisten. (Vizekanzler Mag. Molterer: Ich habe Sie munter gemacht!) – Das dürfen Sie am ersten Tag noch sagen.
Es sind ein paar Dinge durcheinander geraten und gehören zurechtgerückt.
Erstens: Man mag darüber streiten – das wird ja die Aufgabe des Parlaments sein –, ob trotz des Kurses im Wesentlichen der vorigen Regierung noch diese Zahlen sind oder wegen des Kurses, darüber kann man einen Disput führen, immerhin haben die Maßnahmen eine gewisse Zeitverzögerung. Mir geht es jedoch um etwas anderes: Wenn Sie schon die Wirtschaftsprognosen heranziehen und damit einen Hinweis auf
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