Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll14. Sitzung, 7. März 2007 / Seite 45

meinden, Länder, Bund – auch eine „Scheibe“ abschneiden, da können sie rückbli­ckend sagen: Da haben wir etwas gemacht!

Unsere Aufgabe ist es, dafür zu sorgen, dass wir in diesem Bereich die notwendigen Mittel weiter aufstellen. Und ich darf Ihnen dazu sagen: Wie diese 300 Millionen zei­gen, tun wir das auch in diesem Jahr.

In diesem Sinne danke ich für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

15.04

Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Als Nächste zu Wort gemeldet hat sich Frau Abgeordnete Mikesch. 3 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte, Frau Abgeordnete.

15.04.35

Abgeordnete Adolfine Herta Mikesch (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Naturkatastrophen in den vergangenen Jahren haben uns schmerzlich gezeigt, dass auch wir hier in Öster­reich nicht auf einer „Insel der Seligen“ leben.

Gerade in Niederösterreich waren sehr viele Menschen und auch viele Gemeinden besonders schwer betroffen. Wir hatten mit den extremen Hochwasser-Ereignissen der Jahre 2002, 2005, mit der Dürre im Jahr 2006, mit dem Sturm im heurigen Jahr und auch mit dem Schneemangel sehr zu kämpfen.

Gleichzeitig haben wir aber auch gesehen, wie die Menschen in diesem Land durch diese großen Herausforderungen zusammengewachsen sind. Eine unglaubliche Welle der Hilfsbereitschaft wurde ausgelöst.

Aber auch die Politik hat rasch reagiert und ihre Verantwortung wahrgenommen. Mit dem Hochwasseropferentschädigungs- und Wiederaufbau-Gesetz 2005 wurde sicher­gestellt, dass der Katastrophenfonds über ausreichende Mittel verfügt. Mit der Verlän­gerung der Geltungsdauer um ein Jahr stellen wir jetzt sicher, dass auch noch im Jahr 2007 Zahlungen aus dem Katastrophenfonds möglich sind. Damit können die noch offenen Anträge auf finanzielle Hilfe positiv erledigt werden.

Es muss unser Ziel sein, dort Vorsorge zu treffen, wo es möglich ist, und Hilfe zu leis­ten, wo es notwendig ist. Projekte, die einen dauerhaften Hochwasserschutz gewähr­leisten und gleichzeitig den ökologischen Zustand der Flüsse verbessern, müssen auch weiterhin konsequent umgesetzt werden. Nur so können so enorme Schadens­summen, wie sie die Überflutungen in den Jahren 2002 und 2005 mit sich gebracht haben – wir sprechen hier von 3,5 Milliarden €! –, verhindert werden.

Ich bin sehr froh darüber, dass in Niederösterreich wichtige Projekte zum Hochwasser­schutz auf Schiene sind und die Finanzierung für die nächsten zehn Jahre durch Bund, Land und den enormen Einsatz unserer Gemeinden gesichert ist. Mit der 15a-Verein­barung, die mit unserem Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll und unserem Staatssekre­tär Mag. Kukacka im vergangenen Dezember getroffen wurde, haben die drei Bundes­länder Oberösterreich, Niederösterreich und Wien den gemeinsamen Hochwasser­schutz umzusetzen. Insgesamt 34 Hochwasserschutzprojekte stehen derzeit an. In Niederösterreich werden dafür mehr als 170 Millionen € zur Verfügung gestellt.

Ich möchte aber heute auch noch ein Problem ansprechen, das für viele Tourismusbe­triebe in unseren Tagesskigebieten ein großes Problem war: der wenige Schnee, der heuer gefallen ist. Das hat ernorme Auswirkungen, ist für diese Gebiete genauso eine Naturkatastrophe und entzieht vielen Menschen ihre Lebensgrundlage.

Auch den Medien kommt da eine große Verantwortung zu. Durch zum Teil überzeich­nete Berichterstattungen haben viele Winterurlauber den Eindruck vermittelt bekom-