Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll14. Sitzung, 7. März 2007 / Seite 95

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Aber zum Thema Kinderbetreuung, das in der Debatte vorher im Antrag der Grünen, in der Debatte der letzten Wochen und, wie ich glaube, auch mit Recht im Vorfeld des Frauentages ein zentrales Thema war: Kinderbetreuung ist im Zusammenhang mit einer besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie sehr wichtig zu diskutieren, aber gleichzeitig auch im Zusammenhang mit besseren Chancen für die Kinder. Es ist gut und wichtig, dass sich das in diesem Punkt so trifft.

Wir haben auch heute wieder das Stichwort „Müttergeld“ gehört, wir haben „Wertschät­zung gegenüber der Familienleistung“ gehört – zum Beispiel von Bundesminister Pröll, vom Vorsitzenden der Perspektivenkommission der ÖVP, der zwar formal von Wert­schätzung gegenüber Müttern und Vätern oder Familienarbeit spricht, aber im Klartext heißt das natürlich nichts anderes als Wertschätzung der Familienarbeit gegenüber jenen Müttern, die bei den Kindern zu Hause bleiben, und keine Wertschätzung gegen­über jenen Müttern, die arbeiten gehen, verdienen, eine eigenständige Existenz auf­bauen, zum Familienwohl materiell und immateriell beitragen und sich um die Kinder kümmern – unter sehr viel schwierigeren Bedingungen.

Und Sie arbeiten da wieder vereint – Kirche, konservative Kräfte in Österreich –, den Frauen ein schlechtes Gewissen zu machen, Berufstätige und Nichtberufstätige gegen­einander auszuspielen: Nur die nichtberufstätige Frau ist die gute Mutter. Aber ich sage Ihnen von dieser Stelle auch – richten Sie es dem Kollegen Pröll aus! –: Auch die be­rufstätigen Mütter sind gute Mütter! (Beifall bei der SPÖ.) Und auch berufstätige Eltern leisten Erziehungsarbeit, und zwar unter sehr schwierigen Bedingungen.

Vor Kurzem ist die UNICEF-Studie über das Wohl der Kinder in den verschiedenen In­dustriestaaten erschienen: Wir liegen an 21. Stelle von 21 Staaten, und wieder einmal liegen die skandinavischen Staaten im Spitzenfeld, wo die Kinderbetreuung, wo die Frühkindförderung, wo die Ganztagsschulen einen wichtigen Stellenwert haben. Und natürlich finden sich Festschreibungen sowohl im Regierungsprogramm als auch in den Ergebnissen der neulich stattgefundenen Regierungsklausur, wo es um den Aus­bau von Kinderbetreuungseinrichtungen geht.

Ich denke, was wir dringend brauchen, ist tatsächlich, dass wir die Mittel mit vereinten Kräften zur Verfügung stellen. Wir brauchen nicht die zigste Bedarfserhebung. Ich denke, die Fakten liegen seit vielen, vielen Jahren auf dem Tisch. (Abg. Broukal: So­gar die Industriellenvereinigung weiß es schon!) Die 50 000 Kinderbetreuungsplätze, die derzeit in der Diskussion sind, sind dringend notwendig. Das bestätigen alle Stu­dien – internationale, österreichische! Das heißt, mein Appell auch an die Kolleginnen der ÖVP, des Regierungspartners: Es hat von Ihrer Seite auch schon wesentlich zeit­genössischere Meldungen gegeben als in letzter Zeit von Minister Pröll. Setzen wir uns bitte zusammen und schauen wir, dass wir in Kürze einen Umsetzungsplan erarbeiten! (Beifall bei der SPÖ.)

17.43


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Riener. Wunschredezeit: 7 Minuten. – Bitte.


17.43.38

Abgeordnete Barbara Riener (ÖVP): Werte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bun­desministerin! Frau Staatssekretärin! Kolleginnen und Kollegen im Hohen Haus! Frau Kollegin Glawischnig ist zurzeit nicht im Plenum. „Und täglich grüßt das Murmeltier“, ich kenne den Film. Es ist eine stete Verbesserung dort, und letztendlich hat das ein sehr gutes Ende, weil alles perfekt läuft. – Nur so viel zu diesem Film. (Beifall bei der ÖVP.)

 


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