Arbeitsbereich brauchen. Ich glaube, das ist ein wesentlicher Punkt, weil ich natürlich überzeugt bin, dass die Länder und Gemeinden da entsprechende Verantwortlichkeiten haben. Ich glaube aber auch, dass ...
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin, ich muss Sie unterbrechen, weil es 15 Uhr ist. Sie können nach den beiden Verhandlungspunkten fortsetzen, oder Sie sprechen den Schlusssatz. – Bitte.
Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend Dr. Andrea Kdolsky (fortsetzend): Zwei Worte, dann reicht’s. (Zwischenrufe der Abgeordneten Dr. Bösch und Dr. Graf.) Das ist völlig richtig, zwei Worte werden Sie noch aushalten!
Tatsache ist, dass wir eine Situation haben, die
entsprechend alle Möglichkeiten ausnutzt, um unsere Situation
hier ... (Abg. Scheibner: Die Geschäftsordnung! Die Spielregel!)
15.01
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin, ich muss Sie leider unterbrechen, es ist 15 Uhr.
(Beifall für
Bundesministerin Dr. Kdolsky bei ÖVP, SPÖ und Grünen.)
Ich unterbreche nunmehr die Verhandlungen über die Punkte 10 und 11 der Tagesordnung.
Kurze Debatte über die Anfragebeantwortung 223/AB
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen zu der kurzen Debatte über die Anfragebeantwortung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie mit der Ordnungszahl 223/AB
Die erwähnte Anfragebeantwortung ist bereits verteilt worden, sodass sich eine Verlesung durch den Schriftführer erübrigt.
Wir gehen in die Debatte ein.
Ich mache darauf aufmerksam, dass gemäß § 57a Abs. 1 der Geschäftsordnung kein Redner, keine Rednerin länger als 5 Minuten sprechen darf, wobei dem Erstredner zur Begründung eine Redezeit von 10 Minuten zukommt. Stellungnahmen von Mitgliedern der Bundesregierung oder zu Wort gemeldeten Staatssekretären/Staatssekretärinnen sollen nicht länger als 10 Minuten dauern.
Ich ersuche nun Frau Abgeordnete Dr. Gabriela Moser als Antragstellerin, die Debatte zu eröffnen. Die Redezeit beträgt 10 Minuten. – Bitte, Sie sind am Wort.
15.03
Abgeordnete Mag. Dr. Gabriela Moser (Grüne): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Frau Ministerin! Frau Ministerin für Frauenangelegenheiten, ich würde Sie gerne einladen, auch hier teilzunehmen, denn Verkehrspolitik geht oft über Frauen hinweg und stellt oft Frauenanliegen nach hinten. (Bundesministerin Bures: Ich komme wieder!) Wir wollen, dass eine Frauenpolitik auch in der Verkehrspolitik ihren Niederschlag findet. (Beifall bei den Grünen.) – Aber die Einladung wird leider nicht wahrgenommen.
Noch einmal: Sehr geehrter Herr Minister! Sie haben mir ja dankenswerterweise eine Anfrage beantwortet, die an sich an Ihren Vorgänger gerichtet ist, an den Herrn Minister außer Dienst Gorbach. Sie haben ja, das gebe ich zu, ein relativ schweres Erbe angetreten. Nur, Sie sind neu, und leider reißen wieder alte Sitten ein, Herr Minister, und darum ersuche ich Sie jetzt, zu dieser Anfrage auch noch Stellung zu nehmen und
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