Ihnen ein Beispiel: Wien. Herr Bürgermeister Häupl hat in Wien die Ladenöffnungszeiten teilliberalisiert – die Kindergärten schließen aber nach wie vor pünktlich. Das sind Realitäten, die sich nicht unbedingt am Bedarf der Menschen orientieren.
Weiters finde ich Ihre Aussagen – ich habe es Ihnen schon im Familienausschuss gesagt – etwas befremdend, wenn Sie meinen, Karenzgeld in der Höhe von 730 €, wie das grüne Modell das vorsieht, ist für Sie nicht akzeptabel, das würde Frauen davon abhalten, wieder in den Arbeitsprozess einzusteigen.
Oder Ihre Aussagen in einer Pressekonferenz: Frauen müssen schnell wieder in den Beruf einsteigen, andernfalls geht der Wirtschaft ein hohes Kapital verloren. Mit der Erhöhung des Kindergeldes bei Inanspruchnahme eines kürzeren Zeitraumes habe man dementsprechend gehandelt.
Frau Minister, falls Sie es nicht genau wissen oder vergessen haben: Sie sind Familienministerin und nicht Wirtschaftsministerin! Das heißt, Sie sollten sich um die Kinder und nicht um das Wirtschaftspotential der Frauen kümmern. (Abg. Steibl: Aber Familienpolitik ist auch Wirtschaftspolitik! Das habt ihr noch nicht begriffen, oder?) Frau Kollegin Steibl, das ist sehr nett, was Sie da sagen. Es ist klar, die ÖVP hat sich als Familienpartei vollkommen disqualifiziert. (Beifall bei der FPÖ.) Die ÖVP lebt nach dem Motto: Frauen sollen Kinder gebären, abschieben in den Arbeitsprozess. – Das ist Kapitalismus pur, Frau Kollegin Steibl! Das ist Kapitalismus pur, den Sie hier propagieren. Das ist die ÖVP à la 2007. (Beifall bei der FPÖ.)
Genau das haben wir heute schon von Ihrem Kollegen, dem Herrn Finanzminister, gehört. Er hat in seiner Budgetrede zu den Familien nichts anderes zu sagen gehabt als: In eine Familie wird man geboren, in einer Familie wächst man auf. – No na net! Wenn das alles ist, was die ÖVP zum Thema „Familie“ beizutragen hat, dann, muss ich Ihnen schon sagen, hat die ÖVP wirklich jeden Anspruch auf Familienpolitik verloren.
Sehr geehrte Damen und Herren, vor allem auf der Regierungsbank, ich möchte Ihnen schon eines sagen: Es gibt eine Studie, das ist die sogenannte Gisser-Studie von der Akademie der Wissenschaften, die Müttern und auch Vätern die Frage gestellt hat: Wie würden Sie Ihr Kind am liebsten betreut wissen – fernab sämtlicher ökonomischer Zwänge? 49 Prozent aller Eltern möchten die Kinder selbst betreuen, und zwar bis zum Schuleintritt. Das ist immerhin nahezu die Hälfte aller Österreicher. Ich bin der Meinung, das sollten wir respektieren, das sollten wir fördern. Geben wir doch den Familien die Möglichkeit, ihre Kinder selbst so zu betreuen, wie sie es sich wünschen. (Beifall bei der FPÖ.)
Das neue Kinderbetreuungsmodell wird jetzt vielleicht flexibler, auf jeden Fall wird es auf einen kürzeren Zeitraum ausgerichtet. Es werden vor allem die Verwaltungskosten ansteigen. Ich würde meinen: Nehmen wir das Geld, das diese Verwaltungskosten ausmacht, geben wir es den Familien zurück und belassen wir das Kindergeld, wie es ist! – Danke. (Beifall bei der FPÖ sowie bei Abgeordneten des BZÖ.)
16.47
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun kommt Frau Abgeordnete Fuhrmann zu Wort; 3 Minuten Wunschredezeit. – Bitte.
16.47
Abgeordnete Silvia Fuhrmann (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zu meiner Vorrednerin Folgendes: Das gesamte Statement, gerade zum Schluss, war ein Widerspruch in sich! Sie kritisieren auf der einen Seite das Familienbild der ÖVP, indem Sie sagen, wir wollen alle Frauen sofort nach der Geburt ihrer Kinder wieder in den Beruf schicken. – Wenn alle Frauen zu Hause sein sollten, dann müsste man sich eigentlich die Frage stellen: Was machen Sie hier,
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