Väter auch stärker mit einzubeziehen. Das flexible Kindergeld ist eine erste große Maßnahme vor allem zur Unterstützung von Alleinerzieherinnen, weil es sich alleinerziehende junge Mütter in der Regel gar nicht leisten konnten, 30 Monate mit 426 € im Monat plus einem Zuschlag zu Hause zu bleiben. Alleinerziehende waren die, die in der Regel früher wieder in den Beruf zurückgekehrt sind und in der Vergangenheit das Geld verloren haben, das wir ihnen jetzt wieder zurückgeben wollen.
Vielleicht noch ein Punkt, der mir ganz wichtig ist: Die Wahlmöglichkeit, die wir den jungen Familien mit der Flexibilisierung jetzt erfreulicherweise geben werden, gibt es aber nur dann, wenn die Familien auch wissen, dass es nachher einen guten Betreuungsplatz gibt, dass die Kinder nachher gut aufgehoben sind, wenn die Eltern wieder in den Beruf zurückkehren.
Daher war es eine gute und richtige Entscheidung der Bundesregierung, dass wir gesagt haben, mit der Flexibilisierung des Kindergeldes muss es jetzt auch einen Schub beim Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen geben. Es muss mit der Flexibilisierung des Kindergeldes vor allem auch das Angebot für die Betreuung der unter dreijährigen Kinder steigen.
Wir haben das im Regierungsübereinkommen in enger Kooperation mit vielen Landeshauptleuten, die ja dafür zuständig sind, auch fixiert, und ich hoffe, dass wir nach dieser Vereinbarung – und auch den vielen medialen Ankündigungen, die gemacht wurden – jetzt rasch zu einem Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen kommen. Das betrifft sowohl die Quantität der Kinderbetreuungseinrichtungen als auch die Qualität der Kinderbetreuung.
Ein Satz vielleicht noch zu der Behauptung, es wäre nur ein Ziel der Wirtschaft, dass Betreuungsplätze zur Verfügung gestellt werden: Wir sehen es in allen vergleichbaren Ländern innerhalb der Europäischen Union: Dort, wo das Barcelona-Ziel erfüllt und übererfüllt wird, dort, wo Familien Kinderbetreuungseinrichtungen in hoher Qualität und großer Dichte zur Verfügung gestellt werden, dort ist die Frauenerwerbsquote höher, dort besteht eine geringere Frauenarmut und dort ist die Geburtenrate höher.
Wenn nämlich Beruf und Familie vereinbar sind, dann können sich Familien leichter auch für Kinder entscheiden. Es gibt kein Entweder-oder, sondern das Ja zu den Kindern ist, wenn das Betreuungsangebot stimmt, auch ein einfacheres. – Wir sehen das im europäischen Vergleich.
Ich freue
mich auf die Zusammenarbeit innerhalb der Regierung und auch mit dem Parlament,
und ich freue mich, dass wir jetzt erstens einmal die Flexibilisierung des
Kindergeldes und diese Reform sofort in Angriff nehmen und in Folge sofort den
Ausbau der Kinderbetreuung, den wir ja gemeinsam vereinbart haben. (Beifall bei der SPÖ.)
17.06
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Zwerschitz zu Wort. Redezeit: 6 Minuten. – Bitte, Frau Abgeordnete.
17.06
Abgeordnete Barbara Zwerschitz (Grüne): Herr Präsident! Die Frauen Ministerinnen! Hohes Haus! Als Erstes möchte ich gleich darauf eingehen, was die Frau Minister gerade von wegen schnell verwirklichen und so gesagt hat. Leider ist ja die Flexibilisierung erst mit 1. Jänner 2008 möglich. Das ist für uns nicht ganz nachvollziehbar. Was in dem Entschließungsantrag auch steht, ist, die notwendigen Maßnahmen möglichst rasch zu verwirklichen, diese Anliegen von Familien bestmöglich zu unterstützen und in anderen Politikbereichen zu berücksichtigen.
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