Und schon wieder das Kinderbetreuungsgeld! – Ich muss sagen, dass ich sehr froh darüber bin, dass wir über das Kinderbetreuungsgeld diskutieren. Wir haben ein Bild bekommen, wie Familienpolitik in den einzelnen Parteien abgehandelt wird. Das war schon sehr interessant, insbesondere, wenn man ein bisschen genauer hinterfragt, worum es geht.
Ich darf jetzt auch noch einmal auf die Grünen eingehen. Herr Abgeordneter Öllinger und Frau Weinzinger sind hier gestanden und haben darüber gesprochen, dass ein bürokratisches Chaos beim Kinderbetreuungsgeld herrscht und wie man bloß Simples so kompliziert gestalten kann, dass es keiner mehr versteht, es sollte einfach und verständlich sein. – Meine Kollegin hat gerade ausgeführt, was dazu in den Informationsblättern steht.
Aber wenn man das Elternkarenz-Modell der Grünen
anschaut, wo es um Phasen der Karenzzeit geht, wo jede einzelne Phase bestimmte
Kriterien aufzuweisen hat und das alles auch kontrolliert, administriert werden
müsste, weiß man genau, dass das schlicht und einfach gar nicht
umsetzbar wäre, so kompliziert gestalten Sie Kinderbetreuung, sehr
geehrte Damen und Herren von den Grünen! (Zwischenruf der Abg. Sburny.)
Es ist so, wie meine Kollegin gesagt hat, dass es in den Informationsblättern vielleicht etwas kompliziert abgehandelt ist, aber ich hatte Gelegenheit, bei einigen Beratungsstellen, insbesondere bei meiner Beratungsstelle, der Niederösterreichischen Gebietskrankenkasse in Krems, vorzusprechen und dort mit den Damen, die diese Betreuung des Kindergeldes machen, direkt Kontakt zu haben. Dort wird intensivst informiert! Dort wird im Gespräch mit den potentiellen Kinderbetreuungsgeld-Bezieherinnen und -Beziehern alles durchgegangen, darauf aufmerksam gemacht, dass es hier eine Zuverdienstgrenze gibt, die nicht oder nur zu einem geringen Prozentsatz überschritten werden darf.
Trotzdem wissen wir, dass es heute Überschreitungen gibt und dass es leider keine diesbezüglichen Kontrollen über einen erklecklich langen Zeitraum gegeben hat. Frau Bundesministerin Kdolsky hat jetzt diese Herausforderung auf sich genommen, rechtsstaatliche Sicherheit auch in diesem Bereich greifen zu lassen. Ich bedanke mich bei ihr ausdrücklich dafür, dass sie gesagt hat, dass sie das sehr sensibel machen und selbstverständlich Härtefälle vermeiden wird. Das ist auch wichtig, denn diese Damen und Herren haben zu lange darauf vertraut, dass nicht kontrolliert wird. Aber Kontrollen sind einfach notwendig, denn Gesetze müssen vollzogen werden, und daher ist das auch der richtige Schritt.
Die Flexibilisierung, die jetzt angedacht ist und die mit 1. Jänner 2008 umgesetzt wird, macht das Kinderbetreuungsgeld auch in Richtung Wahlfreiheit zugänglicher für die jungen Menschen, die dann selbst entscheiden können, welche Zeitspanne sie in dieser Erstkindphase bei ihren Kindern verbringen wollen. Daher begrüße ich das ausdrücklich, denn das ist ein Zugang zu einer Realität, wie sie in den Familien gelebt wird.
Ich bedanke mich noch ganz herzlich bei der Frau Bundesministerin, die die Familienpolitik so vehement vorantreibt und sie auch bestens umsetzt. Herzlichen Dank! (Beifall bei der ÖVP sowie Beifall bei Abgeordneten von SPÖ und BZÖ.)
17.48
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Die Berichterstatterinnen wünschen kein Schlusswort.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite