Dr. Spindelegger gibt das Glockenzeichen.) Wir verdoppeln die Investitionsförderung und werden damit wichtige Impulse im ländlichen Raum auch außerhalb der bäuerlichen Betriebe setzen.
Es ist ein hervorragendes Ergebnis im Umwelt- und Landwirtschaftsbereich und wird die Lebensqualität in Österreich weiter unterstützen, damit wir auch in diesem Bereich unsere Nummer-eins-Stellung in Europa halten können. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
11.29
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Von der Regierungsbank aus hat sich Frau Bundesministerin Dr. Schmied zu Wort gemeldet. Ebenfalls 5 Minuten Redezeit. – Bitte, Sie sind am Wort.
11.30
Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Herr Präsident! Hohes Haus! Meine Damen und Herren! (Abg. Ing. Westenthaler: Wie ist das mit der „Kino-Steuer“, die die jungen Menschen belastet?) Bildung ist das Zukunftsthema unserer Gesellschaft, Bildung ist die Grundlage von Wohlstand, Wertschöpfung und Wettbewerbsfähigkeit. (Abg. Dr. Moser: „Persönliche Erfüllung“ haben Sie vergessen! – Abg. Ing. Westenthaler: Wie ist das mit der „Kino-Steuer“?) Diese Bundesregierung investiert in den Bereich der Bildung, Kultur und Kunst im Jahr 2007 6,9 Milliarden €, im Jahr 2008 7 Milliarden €. Das ist deutlich mehr als in den Jahren zuvor. Wir starten 2007/2008 mit folgenden Projekten – ich greife vier Projekte heraus –:
Erstes Projekt: kleinere Klassen,
„Projekt 25“. 193 000 Schülerinnen und
Schüler werden von diesem Projekt profitieren.
193 000 Schülerinnen und Schüler werden in Zukunft
mehr Zuwendung von den Lehrern und Lehrerinnen bekommen. Das ist ein großer
Fortschritt in der Bildungspolitik! (Beifall
bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Selbstverständlich werden im Zusammenhang mit dem
„Projekt 25“ auch die Teilungszahlen angepasst. Das
heißt, es wird eine höhere Qualität im Bereich des Fremdsprachenunterrichts
geben. Während früher 55 Prozent der Fremdsprachenklassen mehr
als 25 Schüler und Schülerinnen hatten, wird es das in Zukunft
gar nicht mehr geben. Das ist Qualität in der
Bildung! (Beifall bei der SPÖ und
bei Abgeordneten der ÖVP.)
Drittes Schwerpunktprojekt: Senkung der Drop-out-Quote in der neunten Schulstufe. Wir gehen hier ganz wesentlich in den Bereich der Förderung auch der deutschen Sprachkenntnisse. Wir reagieren auf die PISA-Studie. Hier müssen wir deutliche Impulse setzen. Es betrifft dies die berufsbildenden mittleren und höheren Schulen und die Oberstufenrealgymnasien.
Vierter Punkt: Erhöhung der Schülerbeihilfen. Um 15 Prozent werden die Schülerbeihilfen erhöht. Das ist eine erstmalige Erhöhung seit dem Jahr 1999. 40 000 Schüler und Schülerinnen sind Nutznießer dieser Maßnahme, werden stärker unterstützt als bisher. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Weitere Schwerpunkte, die wir im Budget berücksichtigt
haben, die unsere Bildungspolitik ausmachen, sind: Erhöhung der
Tagesbetreuung – 26 000 Plätze mehr, Integrationsförderung,
gesunde Schule, politische Bildung, lebensbegleitendes Lernen, Berufsbildung
fördern. – Das alles sind Projekte, die wir in dieses
Doppelbudget eingearbeitet haben und die deutlich machen: Die Wende der
Bildungspolitik ist da! (Beifall bei der
SPÖ.)
Politik muss – und jetzt komme ich zum Bereich Kunst und Kultur – dem großen kulturellen Erbe dieses Landes und den Kunstschaffenden verpflichtet sein. Die großen Kulturinstitutionen – ich meine jetzt Bundestheater und Bundesmuseen – werden im Jahr 2008 236 Millionen € erhalten. Das sind 11 Millionen € mehr als in den Vorjahren.
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