Schwerpunkte im Förderbereich setze ich insbesondere in der Filmsparte, bei spartenübergreifenden Projekten. Ein großer Schwerpunkt ist auch die Vorbereitung des Projektes „Kulturhauptstadt Linz“.
Ein Punkt ist mir im Zusammenhang mit der Kulturpolitik aber
ganz wesentlich, und der betrifft das Verhältnis von Politik zu Kunst.
Diejenigen, die Kunst in ihren unzähligen Zwischentönen herstellen,
sie phantastisch erfinden und weiterentwickeln, erwarten zu Recht von der
Politik und von mir als Kulturministerin Formen der Ermutigung und des Dialogs.
Dafür werde ich als Ministerin eintreten, dafür will ich stehen. (Beifall bei der SPÖ und bei
Abgeordneten der ÖVP.)
11.34
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter DDr. Niederwieser. 5 Minuten Redezeit. – Bitte, Herr Abgeordneter.
11.34
Abgeordneter DDr. Erwin Niederwieser (SPÖ): Herr Präsident! Geschätzte Damen und Herren auf der Regierungsbank! Hohes Haus! Bildung, Wissenschaft, Soziales, Innovation, Forschung sind Schwerpunkte, und ich könnte jetzt noch eine halbe Stunde die Projekte aufzählen, die die Frau Bundesministerin begonnen hat, und wäre wahrscheinlich noch nicht am Ende, weil es wirklich einen deutlichen Schwerpunkt in diesem Bereich gibt. Budgetär auf der einen Seite – es sind zusätzlich rund 200 000 Millionen € –, und, Kollege Van der Bellen, man muss bei dieser Rechnung nämlich auch eines noch berücksichtigen: Es gibt zunehmend weniger Schülerinnen und Schüler. Wir haben immer gesagt, wir sollten dieses Weniger an Schülerinnen und Schülern – 40 000 zum Beispiel in den Pflichtschulen – nützen, um die Lehrerinnen und Lehrer zu belassen, in andere Bereiche weitere hineinzugeben und das für Qualitätsverbesserungen zu nützen. Und genau das machen wir jetzt mit diesem Budget! (Beifall bei der SPÖ.) – Das heißt, natürlich gibt es mehr Zeit für jedes einzelne Kind.
Aber lassen Sie mich zur Budgetrede von Herrn Vizekanzler Molterer, die heute schon besprochen wurde, noch eine persönliche Bemerkung abgeben.
Es haben Gags und Glamour gefehlt, das mag schon stimmen, aber mir hat sie sehr gut gefallen. Und wenn Karl-Heinz Grasser der „beste Finanzminister aller Zeiten“ gewesen ist, dann ist es Willi Molterer auf Anhieb gelungen, ihn zu übertreffen. (Beifall bei Abgeordneten von SPÖ und ÖVP.)
Die Schwerpunkte im Detail: 25 Schülerinnen und Schüler als Richtwert wurden schon erwähnt. Der Unterschied ist der, dass wir das sofort machen wollten. Wäre es nach der Volkspartei gegangen, wäre das erst mit dem nächsten Finanzausgleich der Fall gewesen. Da sehen Sie sehr deutlich die sozialdemokratische Handschrift.
Fairness und Gerechtigkeit für jedes Kind steht an oberster Stelle. Das beginnt mit der Frühförderung. Wir brauchen hier einen Bildungsplan – wir sind daran. Es braucht aber in der Frühförderung neben der Ausweitung der Sprachschecks auch eine Förderung in der Muttersprache der Kinder – darauf wird viel zu wenig Rücksicht genommen. Ich weiß, dass Ihnen das nicht so gefallen wird, aber jedes Kind braucht zunächst auch in seiner Muttersprache die entsprechende Betreuung, egal ob das Bosnisch, Türkisch, Kroatisch oder was immer ist. Das ist ein Schwerpunkt für Chancengleichheit und für Gerechtigkeit. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Strache: Das wird in Finnland anders gehandhabt! Dort ist die PISA-Studie ausgezeichnet ausgefallen!)
Nein, das wird auch in Finnland so gehandhabt, denn die sprachwissenschaftlichen Erkenntnisse sind in Finnland dieselben wie in Österreich und überall sonst auf der Welt. (Abg. Strache: In Finnland hat man das anders gehandhabt!) Wie ein Kind sich entwi-
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