ckelt, da gibt es keine Unterschiede, Kollege Strache. (Abg. Strache:
Sie beziehen sich ja immer auf Finnland!)
Wir wollen keine frühe Trennung. Wir haben ein Projekt, dass wir diese Schulstruktur ändern wollen. Kleinere Klassen – ein Satz noch dazu – führen nicht automatisch zu mehr Qualität. Es hätte auch keinen Sinn, nur die Klassen zu verkleinern, sondern wir brauchen gleichzeitig Instrumente der Qualitätssicherung, damit die Schule tatsächlich auch besser wird.
Wir möchten mehr ganztägige Schulen, und auch da
möchte ich die Gelegenheit nützen, um darauf hinzuweisen: Es
geht nicht nur um Nachmittagsbetreuung, Kolleginnen und Kollegen, es geht bei
ganztägigen Schulen auch um einen pädagogischen Ansatz! Wir
müssen das auch dazu nützen, um die Qualität der Schulen zu
verbessern, um Chancengleichheit zu verbessern, um den schwächeren Kindern
in dieser Zeit auch helfen zu können und um begabtere Kinder ihren
Fähigkeiten entsprechend besser zu fördern. Das ist ein
erklärter Schwerpunkt! (Beifall bei
der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Der Schlüssel zu all dem liegt in der Motivation der
Lehrerinnen und Lehrer, der Professorinnen und Professoren, des
Mittelbaus, aller Beteiligten. Und ich glaube, da ist der entscheidende
Umschwung gelungen, nicht nur durch das Budget an sich, durch diese Zahlen,
sondern auch durch die neue Bundesregierung, die, ob das jetzt die Schulen oder
die Wissenschaft betrifft, wirklich neue Akzente setzt und die den handelnden
Personen in den Universitäten, in den Schulen deutlich macht: Ihr seid
für uns wichtig, ihr seid entscheidend dafür, dass wir die Reformen
auch umsetzen können, wir brauchen euch! – Und wir schaffen mit
dem Budget die Voraussetzungen für eine neue Schule und für bessere
Qualität für unsere Kinder. (Beifall
bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
11.39
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Kukacka. Ebenfalls 5 Minuten Redezeit. – Bitte.
11.39
Abgeordneter Mag. Helmut Kukacka (ÖVP): Herr Präsident! Hohes Haus! Meine Damen und Herren! Auch für die Verkehrs- und Infrastrukturpolitik hat der gestrige Budgettag eine ganz hervorragende Nachricht gebracht. Wir stellen die Zukunft des Standortes auf den Ausbau der Schiene, und unser Investitionsprogramm für das hochrangige Straßennetz wird zu mehr Wachstum und Beschäftigung in diesem Land führen.
Es ist nun einmal unbestritten, Frau Kollegin – auch wenn die Grünen und andere Infrastrukturverweigerer das nicht wahrhaben wollen –: Schiene und Straße sind Lebensadern für den Lebens- und Unternehmensstandort Österreich, auch für die Pendler, auch für die Unternehmen, und sie führen zu mehr Mobilität (Abg. Dr. Moser: Das glauben Sie doch selber nicht!) und damit auch zu mehr Wachstum in der Volkswirtschaft, meine Damen und Herren. (Beifall bei der ÖVP.)
In Summe werden nun mehr als ursprünglich im
Koalitionsabkommen vereinbart, nämlich
6,4 Milliarden € für die ÖBB und 4,6 Milliarden
€ für die ASFINAG zur Verfügung stehen, in Summe also
11 Milliarden € in Richtung Zukunftschancen und Standortsicherung.
Und in keiner anderen Legislaturperiode der Zweiten Republik hat es jemals eine
so hohe Investitionsquote in die Verkehrsinfrastruktur gegeben. (Abg. Dr. Moser: Ja, aber leider falsch!) Diese Investitionen betragen im
Vergleich, Frau Kollegin, das Dreifache des Vergleichswertes in der
Bundesrepublik Deutschland und das Zweieinhalbfache des Wertes in
Frankreich. (Abg. Dr. Moser: Das ist ja gar nicht notwendig!
Diese Zahlen zeigen, wie unsinnig ...!)
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