Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll18. Sitzung / Seite 66

nen wir bereits mit 150 bis 180 davon. Und Sie können sicher sein, dass wir das ent­sprechend umsetzen werden.

Wir werden auch über eine halbe Milliarde € in die weitere Sanierung – in die bauliche, in die infrastrukturelle Verbesserung – der Universitäten stecken, und damit kann auch diesbezüglich die Qualität unserer Universitäten auf einem gleichmäßig guten Niveau gewährleistet werden. Ich sage das deshalb, weil Herr Klubobmann Van der Bellen heute wieder einmal Harvard angeführt hat – das ist okay. Er hat nicht dazugesagt, wie hoch dort die Studiengebühren sind, die Beiträge, die zu entrichten sind. Er hat nicht erwähnt, dass es in den USA 3 000 Universitäten gibt, die unter der Wahrnehmungs­schwelle liegen, und er führt – aber ich habe das mit großem Interesse verfolgt – die Elite-Universitäten des Landes an. Das sind anstrebenswerte Ziele, aber man soll auch wissen, wovon man spricht. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

Ein Wort zur Studienförderung: Diese wird angehoben. Kollege Darmann, Sie brau­chen sich keine Sorgen zu machen, wir werden das noch hinreichend im Ausschuss besprechen. Das Geld wird da sein. In diesem Jahr war es auch auf Grund der Knapp­heit der Zeit systembedingt nur möglich, linear zu erhöhen. Die soziale Treffsicherheit, der Ausbau, die Weiterentwicklung – das bedarf längerer Diskussionen, und daher werden wir das im nächsten Jahr über die Bühne bringen. (Präsident Dr. Spindelegger gibt das Glockenzeichen.)

Ich habe offensichtlich nicht mehr sehr viel Zeit, über die Forschung zu reden. (Heiter­keit bei ÖVP und SPÖ.) Ich kann Ihnen nur eines sagen: Die Forschung ist in den bes­ten Händen in dieser Regierung und es ist ausreichend Budget da. Und ich sage Ihnen auch von dieser Stelle aus eines: Wir werden garantieren, dass die Unabhängigkeit der Forschungseinrichtungen, die über Projekte zu entscheiden haben, auch in der Zukunft in dem Ausmaß sichergestellt ist, wie das in der Vergangenheit der Fall war. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

12.37

Präsident Dr. Michael Spindelegger: Als Nächster ist Herr Abgeordneter Dr. Bauer zu Wort gemeldet. 4 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

12.37.18

Abgeordneter Dkfm. Dr. Hannes Bauer (SPÖ): Geschätzter Herr Präsident! Ge­schätzte Damen und Herren der Bundesregierung! Natürlich, Herr Kollege Auer, freuen wir uns alle über den Entschluss, dass die Edelstahlwerke Böhler wieder in den Schoß der voestalpine zurückkehren, aber in dem Zusammenhang von totaler Entpolitisierung zu sprechen, wie Sie das getan haben, würde ich doch als übertrieben ansehen. Und vor allem glaube ich ... (Zwischenruf bei der ÖVP.) – Ja! Vor allem glaube ich aber, dass es wichtig ist, dass es geschehen ist, Herr Kollege Auer. Das ist das Wichtigste!

Ich möchte nach den Jahren der konjunkturellen Stagnation von 2001 bis 2005 mit Wachstumsraten zwischen 1 und 2 Prozent doch vor dem Hintergrund des Auf­schwungs von 2006 und der zu erwartenden guten Zuwachsraten in den Folgejahren die Bemerkung machen, dass es wichtig ist, genau diese Zeit zu nutzen, um Weichen­stellungen für die Wirtschaft vorzunehmen.

Es ist auch gut, geschätzte Damen und Herren, dass die Schuldenquote bis 2008 unter 60 Prozent kommen wird, weil das einfach eine gute Voraussetzung für eine plan­barere Zukunft ist. Was die immer wieder gemachten Bemerkungen über die Schulden betrifft, möchte ich doch noch einmal sagen, dass immer Vorwürfe gekommen sind und kommen werden, obwohl sie unbegründet sind: 1980, während der Alleinregierung Kreisky, waren es 27 Milliarden €, das sind 35 Prozent Staatsverschuldung. 1990, zur Zeit der großen Koalition waren es bereits 56 Prozent, bis 2005 waren es 63 Prozent,