Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll18. Sitzung / Seite 111

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Nimmt diese Dienstnehmerin diese 949,56 € in die Hand, um verschiedene Dinge des täglichen Lebens zu konsumieren – Auto und dergleichen darf nicht dabei sein, dann kann man von einem durchschnittlichen Umsatzsteuersatz von 15 Prozent ausgehen –, dann bleibt aus einem Aufwand des Unternehmers von 1 547,80 € unterm Strich eine Nettokaufkraft von 825,70 €. (Abg. Mag. Lapp: Wo haben Sie rechnen gelernt?)

Nein, das ist von einer Lohnbuchhaltung gerechnet, Frau Kollegin, verlässlich gerech­net. (Abg. Heinzl: Wird von der FPÖ abhängig sein!)

Ich nenne Ihnen das nächste Beispiel. Lassen wir den Angestellten ein bisschen mehr verdienen (Ruf bei der SPÖ: Hat das der Herr Rosenstingl gerechnet?), nämlich 2 500 € brutto. (Abg. Krainer: Hat das der Herr Rosenstingl gerechnet?) – Nein, das hat nicht der Herr Rosenstingl gerechnet, sondern eine Lohnbuchhaltung hat das gerechnet, aus einem anerkannten Unternehmen, das zu meiner Klientel zählt. (Zwi­schenrufe bei der SPÖ.)

Bei einem Bruttogehalt, bei einem Aufwand von 3 284,25 € errechnet sich gerade noch einmal ein Nettolohn von 1 618 €. Nimmt man dann wiederum die Umsatzsteuer mit durchschnittlich 15 Prozent an, dann landen wir bei 1 407,38 €.

Übrigens: Interessant sind dazu auch die Prozentzahlen, meine Damen und Herren! Unsere Regierung geht mit solchen Kleinverdienern wie dem erstgenannten und mit Klein- und Mittelbetrieben so großzügig um, dass diese Abzüge, die ich Ihnen vorhin genannt habe, im ersten Beispiel 46,72 Prozent vom ursprünglich aufgewendeten Be­trag ausmachen. Im zweiten Beispiel sind es 55,80 Prozent, und bei einem dritten Bei­spiel, mit 5 000 € gerechnet, machen sie 57,78 Prozent aus.

Ich sehe, mir wird die Zeit schon wieder sehr kurz. (Abg. Haidlmayr: Sie ist schon gar!) Ich darf daher zum Schlusssatz kommen und eine Forderung an die Regierung wieder­holen, die uns Freiheitlichen ganz wesentlich ist und die von Vorrednerinnen und Vor­rednern aus meiner Fraktion bereits des Öfteren erhoben wurde.

Meine Damen und Herren, setzen Sie markante familienpolitische Akzente, die das Aussterben der österreichischen Bevölkerung in diesem Lande verhindern und den Fortbestand unserer Kultur, Sitten und Gebräuche sichern! – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

15.32


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun kommt Herr Abgeordneter Eder zu Wort. 4 Minuten Wunschredezeit. – Bitte.

 


15.32.29

Abgeordneter Kurt Eder (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Staatssekretä­rin! Herr Bundesminister! Kollege Aspöck, erstens habe ich keine Angst davor, dass wir aussterben. (Zwischenruf der Abg. Rosenkranz.) Zweitens, glaube ich, kann man schon sagen, dass in den letzten sieben Jahren die Freiheitliche Partei – wie auch im­mer – mitregiert hat, und da kommen eben so niedrige Löhne heraus, wie Sie sie jetzt dargestellt haben. Nun müssen wir eben schauen, dass es wieder besser wird! (Beifall bei der SPÖ.) Wir werden in dieser Koalition darauf schauen, dass die Löhne der arbei­tenden Menschen wieder entsprechend gerechter werden, als das während Ihrer Re­gierungsbeteiligung bisher der Fall gewesen ist. (Abg. Dr. Aspöck: Die Sozialpart­ner ...!) Da können Sie sicher sein. (Beifall bei der SPÖ.)

Zum Zweiten, meine sehr geehrten Damen und Herren, ist es natürlich nicht immer ganz einfach, nach bereits 64 Reden, die mittlerweile hier gehalten wurden, eine 65. gute Rede zu halten. Aber ich werde mich trotzdem bemühen, einiges anzumerken, von dem ich glaube, dass es bemerkenswert ist und dass man es heute anlässlich der Budgetdebatte, der ersten Lesung zum Budget, sagen sollte.

 


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