sprecher kann ich nur befürworten, dass man entsprechendes Geld für die Fußballstadien und für die Fußball-Europameisterschaft zur Verfügung stellt. Das schlägt sich mit 24 Millionen € zu Buche. Ich glaube, dass es eine großartige Veranstaltung wird. Auch die Bewerbung Salzburg mit 1,6 Millionen € ist zu befürworten. Die Gelder des Sportbudgets, die hier auch wieder eine Erhöhung erfahren haben, die in Breitensport, Spitzensport und auch in gesundheitsfördernde Sportmaßnahmen fließen werden, sind eine gute Investition.
Als Wiener Neustädter Abgeordneter möchte ich
noch festhalten, dass ich ganz erfreut und froh bin darüber, dass das
Wissenschaftsprojekt MedAustron im Ansatz 2008
ausdrücklich erwähnt wurde und eine Ermächtigung von
20 Millionen € verankert wurde, sodass dieses wissenschaftliche
Projekt als eines der Leitprojekte Österreichs anerkannt wird, und ich
glaube, dass da die Unterstützung des Bundes durchaus notwendig ist.
Die Landesunterstützung hat dieses Projekt, und ich glaube, es steht einer
Verwirklichung nichts mehr im Wege. (Beifall bei der SPÖ sowie bei
Abgeordneten der ÖVP.)
17.03
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dr. Eder-Gitschthaler. 2 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte, Sie sind am Wort.
17.03
Abgeordnete Dr. Andrea Eder-Gitschthaler (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen Staatssekretärinnen! Hohes Haus! Meine Schwerpunkte sind heute der Bildungs- und der Kulturbereich, die ich ein bisschen näher beleuchten möchte. Positiv beurteilen darf ich im Budget die vorgesehenen zusätzlichen Investitionen in Bildung und Forschung. Allerdings hat – und das möchte ich hier auch klar sagen – die alte Regierung die Bildung nicht kaputtgespart, wie gerne behauptet wird.
Dennoch lassen hier entgegen den Versprechungen von Frau
Bundesminister Schmied die Reformvorhaben im Bildungsbereich zum Teil noch auf
sich warten. Hier gilt es, zügig und zielorientiert die Vorhaben im
Regierungsübereinkommen abzuarbeiten – das sind wir
unseren Kindern schuldig. Als ein Beispiel darf ich nur die versprochene
Senkung der Klassenschülerhöchstzahl auf 25 anführen, und hier
möchte ich nachdrücklich daran erinnern, dass die Senkung dieser
Klassenschülerhöchstzahl auch die berufsbildenden mittleren und
höheren Schulen mit einschließen muss und keinesfalls auf Kosten der
Gruppengrößen beim Sprachenunterricht durchgeführt werden
darf. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Ursula Haubner.)
Lassen Sie mich noch eine kurze Anmerkung zum Kunst- und Kulturbudget machen: Leider wurden hier entgegen den Zusagen von Frau Bundesminister Schmied keine größeren Sprünge gemacht. Es gibt große Diskrepanzen zwischen Ankündigung und Realität. Vor allem ist eines auffallend: Die kleinen Institutionen und Kulturinitiativen, die mir besonders am Herzen liegen, müssen mit bis zum Teil 50-prozentigen Kürzungen rechnen. Da sehe ich die so groß angekündigte Erhöhung des Kulturbudgets gar nicht, sondern ganz im Gegenteil! Auch die Direktoren der Bundestheater und Bundesmuseen, wo es heuer zu keinen Erhöhungen kommt, hielten sich mit ihrer Enttäuschung nicht zurück. Man braucht nur heute in der „Presse“ nachzulesen.
Abschließend ist festzuhalten, dass im vorgelegten
Doppelbudget sorgsam mit den Geldern der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler
umgegangen wurde, und dafür darf ich unserem Vizekanzler und
Finanzminister herzlich danken. (Beifall bei der ÖVP.)
17.06
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