Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll18. Sitzung / Seite 139

Was ich dazu sagen will, ist: Wir haben drei, vier verschiedene Zahlen, und meine Bitte an den Finanzminister wäre, dieses schöne Blatt um die korrekte Darstellung der Mit­telrückflüsse auch im Zusammenhang mit EU-Rückflüssen zu ergänzen – dass darauf also nicht nur die Zahlungen, die wir nach Brüssel leisten, sondern auch die Rückflüsse angeführt sind, damit auf einen Blick klar erkennbar ist, was an Geldern tatsächlich zurückgeflossen ist.

Es kann und darf nicht so sein, wie es mir passiert ist: dass es auf eine Anfrage beim Land Oberösterreich, welche Mittel in Form von Projekten zurückgeflossen sind, heißt, die gesamte Liste wird nicht öffentlich gemacht, ich kann nur einzelne Projekte sehen – und nur dann, wenn die Projektbetreiber sozusagen die Bewilligung dazu geben.

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, im Sinne der Transparenz müssen wir das ändern. Alle Mittel, die aus der EU kommen und nach Europa gehen, müssen entspre­chend deklariert werden. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

17.19

Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Mi­kesch. 2 Minuten selbst gewählte Redezeitbeschränkung. – Bitte, Sie sind am Wort.

 

17.19.32

Abgeordnete Adolfine Herta Mikesch (ÖVP): Sehr geehrter Herr Minister! Sehr ge­ehrte Staatssekretärinnen! Als Vertreterin der Klein- und Mittelbetriebe freue ich mich natürlich sehr, dass gestern der Finanzminister und Vizekanzler gerade die Klein- und Mittelbetriebe in seinem Bericht so lobend hervorgehoben hat.

Wir sehen ganz einfach, dass die Klein- und Mittelbetriebe das Rückgrat der heimi­schen Wirtschaft sind und diejenigen, die die Arbeitsplätze und Ausbildungsplätze her­vorragend sichern. Und gerade für diese wurde in der Vergangenheit sehr, sehr vieles erreicht – mit den nicht entnommenen Gewinnen, mit der Körperschaftsteuer-Senkung und natürlich mit über 300 000 Einnahmen-Ausgaben-Rechnern, denen wir Gott sei Dank auch steuerliche Begünstigungen sichern konnten. (Beifall bei der ÖVP.)

Gerade aufgrund dieser sehr wichtigen Schritte, die für die kleinen und für die Mittel­betriebe gesetzt wurden, sehen wir heute an den Arbeitslosenzahlen: 13 Monate lang wurden immer wieder die Arbeitslosenzahlen gesenkt – und das ist für uns sehr wich­tig. Für heuer werden 4,3 Prozent prognostiziert und für das nächste Jahr 4,1 Prozent, und das ist natürlich hervorragend.

Ein Thema, das ein sehr wichtiges ist, ist lebenslanges Lernen, denn der Fachkräfte­mangel ist in manchen Regionen in unserem Heimatland sehr stark ersichtlich.

Eine Tatsache, die sehr erfreulich ist, ist, dass die Jugendarbeitslosigkeit um fast 10 Prozent zurückgegangen ist. Auch daran sieht man, dass die Schritte, die die voran­gegangene Regierung gesetzt hat, wirklich hervorragend waren. Auch die Lehrlings­zahlen sind sehr deutlich gestiegen: Fast 126 000 Lehrlinge werden derzeit in zirka 38 000 Betrieben in Österreich ausgebildet, und das ist sicherlich auf den Blum-Bonus zurückzuführen.

Aufgrund dieser hervorragenden Daten wurde auch heuer ein hervorragendes Wirt­schaftswachstum prognostiziert, nämlich in der Höhe von drei Prozent, und ich denke, dass wir auf dieser guten Arbeit, die bisher geleistet wurde, mit diesem Doppelbud­get 2007/2008 auch hervorragend aufbauen können.

Wirtschaftswachstum, Wirtschaft hat etwas mit Stimmung zu tun – die Stimmung ist gut, und damit können wir diesen erfolgreichen Weg für Österreich auch weitergehen. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Dobnigg.)

17.21