Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Johann Maier. 2 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte, Sie sind am Wort.
17.22
Abgeordneter Mag. Johann Maier (SPÖ): Herr Präsident! Werte Staatssekretärinnen! Hohes Haus! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Konsumentenschutz ist eine Querschnittsmaterie. Man muss, um herauszufinden, inwieweit im Budget Konsumentenbelange berücksichtigt worden sind, jedes einzelne Budget analysieren, durchleuchten, und ich möchte nur zwei Positionen herausgreifen.
Eine Position, und zwar die wichtigste, findet sich im Budget für Soziales und Konsumentenschutz. Es freut mich, dass weiterhin der Verein für Konsumenteninformation entsprechend abgesichert ist und wird, und ich möchte Sie alle ersuchen, weiterhin dem Verein für Konsumenteninformation die notwendige Unterstützung zu gewähren. Ich möchte die Gelegenheit wahrnehmen und mich bei allen Kolleginnen und Kollegen des VKI, die wirklich hervorragende Arbeit für die österreichischen Konsumentinnen und Konsumenten leisten, recht herzlich bedanken. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Jakob Auer.)
Hohes Haus! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Konsumentenbelange finden sich auch im Budgetkapitel Gesundheit, Familie und Jugend. Wir haben bei den Regierungsvereinbarungen festgelegt, die AGES abzusichern. Die AGES ist besser dotiert, und die AGES, meine sehr verehrten Damen und Herren, wird gemeinsam weiterentwickelt.
Der Budgetansatz 1/173, ist, sage ich einmal, sehr distanziert budgetiert, es darf keine Pandemie ausbrechen. Sollte es größere Probleme geben, Hohes Haus, dann werden wir hier eine Sonderfinanzierung benötigen.
Insgesamt halte ich fest, dass dieses Budget den Bedürfnissen der Verbraucherorganisationen in Österreich entspricht und die Konsumentenpolitik, so wie im Regierungsprogramm beschrieben, erfolgreich betrieben werden kann. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
17.24
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Freund. Ebenfalls 2 Minuten Redezeit. – Bitte.
17.24
Abgeordneter Karl Freund (ÖVP): Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Ich möchte vorerst einmal festhalten, dass die Bundesregierung unter Bundeskanzler Schüssel in den vergangenen sieben Jahren eine sehr gute Arbeit geleistet hat, und auf dieser Grundlage kann die Regierung Gusenbauer-Molterer positiv weiterarbeiten.
Österreich ist ein beliebter Standort für Unternehmensansiedelungen geworden, die Pensionen sind abgesichert worden, und auch viele Maßnahmen im Bereich Familie und Kinder wurden gesetzt. – Auch diese Regierung setzt neue Akzente in der Bildungspolitik, in der Politik für den ländlichen Raum, bei der Umwelt- und Klimaschutzpolitik sowie bei der Sicherheit, Infrastruktur und auch in der Familienpolitik. Ich glaube, wir können stolz sein auf die Entwicklung in unserem Land, und das sollten auch die Oppositionsparteien einsehen, denn in Österreich lässt es sich hervorragend leben und arbeiten, und wir können daher optimistisch in die Zukunft gehen! (Beifall bei der ÖVP.)
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite