Künstler/keine Künstlerin darauf schaut, wie viel Prozent Steuern zu zahlen sind, sondern die wollen eine Nettogage auf die Hand, und die ist immer konstant.
Diesen Mehrbedarf zahlen natürlich wiederum die Institutionen, die brauchen dann mehr aus dem Kulturbudget, und der Staat gibt das Geld von einer Tasche in die andere – wenn er es überhaupt macht. Aber wir sehen ja anhand des Kulturbudgets, dass das Budget gerade für die Institutionen, die sehr oft mit ausländischen Künstlern und Künstlerinnen zusammenarbeiten, nicht erhöht wurde. Was bleibt denen anderes übrig, als dass sie auf ausländische Gäste verzichten? – Und das ist dann die Politik, die man in Sonntagsreden als kulturellen Austausch bezeichnet.
Ich glaube, hier wäre mehr Weitsichtigkeit in diese Richtung wünschenswert. – Ich danke Ihnen. (Beifall bei den Grünen.)
12.08
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Eder. 4 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.
Abgeordneter Kurt Eder (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen Ministerinnen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich wollte eigentlich zum Budgetbegleitgesetz, zum Bereich Energie und CO2-Steuer einiges anmerken, aber es nützt nichts: Kollege Maier hat mich herausgefordert, doch einige Anmerkungen zu seinen Ausführungen zu machen, die mich eher leicht irritiert haben (Abg. Dr. Ferdinand Maier: Das sollten Sie dem Cap sagen!), denn ich hatte den Eindruck, es ist ihm nicht ganz bekannt, dass wir gemeinsam in einer Koalition arbeiten (Abg. Dr. Brinek: Wo ist der Herr Cap?), und eine Reihe deiner Vorredner hat das auch bereits in ihren Redebeiträgen bewiesen. (Abg. Dr. Brinek: Weiß das der Herr Cap auch?) – Aber von einer Fraktion, deren Motto „Hände falten, Goschen halten“ lautet, kann man sich eben nicht viel mehr erwarten, das ist leider so.
Und daher glaube ich, dass es klüger wäre, wenn man in einer Koalition – ich sage das nur einmal so – zu Sachthemen gute Positionen bezöge, auch kritische Positionen bezöge. Aber diese ... (Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Wenn jemand einmal einen Versprecher hat ... – Bitte, es melde sich einer, der sich noch nie versprochen hat! So ist es ja nicht, das kann man jetzt so oder so aufbauschen. Ich halte nichts davon! (Abg. Dr. Brinek: Beim Cap sind es ... Versprecher!)
Ich glaube nur, lieber Ferry Maier, mein Wahlkreiskollege, wenn man so argumentiert und sich hier so herstellt, wundert es mich nicht, dass in meinem Bezirk die Freiheitliche Partei wieder zweitstärkste Partei und die ÖVP drittstärkste Partei geworden ist. – Das tut mir wirklich leid für Floridsdorf!
Und ich glaube, es wäre gescheiter, anders zu argumentieren! Vielleicht gelingt es dann, das Mandat, das du im Wahlkreis verloren hast, wieder zurückzuholen. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der FPÖ.) Dort ist es nämlich dann aus mit der Hetz, meine sehr geehrten Damen und Herren! Da wäre es gescheiter, wenn man sich die Dinge ein bisschen überlegter ansehen würde!
Kommen wir aber jetzt zu wichtigeren Dingen: zum Budgetbegleitgesetz! Ich darf sagen, dass gerade Budgetbegleitgesetze im Rahmen der Budgetbildung unseres Staates immer sehr wichtig waren und sind. Auch dieses Mal ist es ein ganz wichtiger Abschnitt unserer Debatte im Rahmen der gesamten Budgetdiskussion, die ja noch die ganze Woche dauern wird. Und hier ist ein ganz spezieller Teil natürlich auch – und das ist heute schon sehr viel diskutiert worden – die Mineralölsteuer, die – und das möchte ich noch einmal deutlich sagen – nicht in das Budget einfließt, sondern – und das hat ja der Herr Finanzminister und Vizekanzler auch schon ausgeführt – für ganz
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