dieser Dinge erst in zehn Jahren fertig sein sollten, dass sich diese Regierung zu diesen großen Projekten bekennt, denn wir werden sie in Österreich nicht nur heute, sondern auch in Zukunft dringend brauchen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich finde, eine solche Budgetdebatte, die ja die Möglichkeit gibt, über vieles zu diskutieren und viele Vergleiche anzustellen, könnte im heurigen Jahr durchaus eine kreative Debatte werden. Denn: Wenn ein Land wirtschaftlich relativ wenig aktuelle Sorgen hat, dann sollte das eigentlich eine gute Situation sein, darüber nachzudenken und unterschiedliche Ideen dahingehend auszutauschen, wie wir diesen Wirtschaftsstandort noch besser entwickeln können. Ich verstehe, dass oppositionelles Geschäft natürlich auch erledigt werden muss, das gehört dazu, aber ich würde sagen, wir haben keine Veranlassung ... (Zwischenruf des Abg. Scheibner.) Sie meinen, ich habe es früher besser gemacht als Sie. Das mag sein. Aber diesen Vergleich wollte ich nicht anstellen. (Beifall bei der SPÖ.)
Ich würde meinen, dass bei dieser Diskussion dann etwas gemeinsam gewonnen werden kann, wenn alle ihre Ideen einbringen, die durchaus unterschiedlich sein können, wo wir andere, stärkere Schwerpunkte setzen können, denn ich bin der Meinung, so eine gute Situation sollte eigentlich nicht dazu benützt werden, zu sagen, sie ist in Wirklichkeit ohnehin viel schlechter, als es ausschaut, sondern man sollte eigentlich gemeinsam mit der österreichischen Bevölkerung, die im heurigen Jahr außerordentlich optimistisch ist, diese gute Situation nützen und heute bereits die Grundlagen für Wachstum und Beschäftigung auch in Zukunft schaffen. Genau das stellt dieses Doppelbudget dar! Und ich lade Sie ein, diesem Doppelbudget dann auch zu folgen. (Lebhafter Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
10.39
Präsidentin Mag. Barbara
Prammer: Als Nächster
zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Krainer. Wunschredezeit:
5 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter. (Abg. Ing. Westenthaler:
Jetzt erzählt er uns wieder, dass es in Wien eh nicht so teuer
ist! – Abg. Krainer – auf dem Weg zum
Rednerpult –: Das wissen
Sie selber, Herr Kollege, denn Sie wohnen ja in Wien! – Abg.
Ing. Westenthaler: Anorak schon
ausgezogen?)
10.39
Abgeordneter Kai Jan Krainer
(SPÖ): Frau
Präsidentin! Werte Bundesregierung! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und
Herren! Ich glaube, es gibt gar nicht so wenig Einigkeit über das
Doppelbudget 2007/2008, zumindest was die Reden bis jetzt betroffen hat. Es ist
nämlich erstmals seit zumindest sieben, wahrscheinlich schon seit zehn
Jahren ein antizyklisches Budget. Das heißt, dass nicht die Fehler der
Vergangenheit wiederholt werden, eine prozyklische Budgetpolitik zu
machen, und das finde ich gut so. (Beifall
bei der SPÖ.)
Worüber wir uns auch einig
sind, ist, dass in jenen Politikfeldern, die in den letzten Jahren
vernachlässigt wurden, neue Akzente, neue Schwerpunkte gesetzt werden. Das
ist im Bereich der Bildung offensichtlich: die Senkung der Klassenschülerhöchstzahlen
als erste Maßnahme, auf den Universitäten eine deutliche
Erhöhung des Budgets 2007, das Programm „1 000 junge
ForscherInnen für die Universitäten“, erste Schritte in
Richtung Gesamtschule – das sind sicher nur erste Schritte, und das
ist auch nichts, was sich von heute auf morgen zeigen lässt. Die letzten
Tage zeigen aber durchaus auch da die deutliche Bewegung. (Abg. Dr. Brinek:
Bewegung alleine ist aber zu wenig!)
Wenn jemand der Meinung ist, das ist so, wie es in der Vergangenheit war, und das wäre dasselbe wie die „Gehrer-Schule“ und in der Bildungspolitik, würde sich jetzt nicht etwas in eine ganz andere Richtung als in den letzten Jahren bewegen, der muss eine
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite