fen zusätzlich Arbeit, Sie kurbeln natürlich auch die Kaufkraft in Österreich an, die ja wichtig ist, um das Wirtschaftswachstum auch zu fördern, und Sie senken zusätzlich die Zahl der Arbeitslosen.
Noch eine Anmerkung zu den Arbeitslosenzahlen – und das müssen Sie mir wirklich vorrechnen, denn Sie sind offensichtlich ein Rechengenie –: Ich habe mir die Statistik des Bundesministeriums für Finanzen, Stand Ende März 2007, ausgedruckt. Da ist von einer Gesamtbeschäftigtenzahl der nichtselbständigen Arbeitnehmer von 3,1 Millionen Beschäftigten die Rede. Davon sind 237 000 als arbeitslos gemeldet. – Wenn Sie das hochrechnen, dann liegt die Arbeitslosenrate nicht unter 6 Prozent. Dazu kommt, dass sich nicht ganz 60 000 Leute – also 59 000 und ein paar Zerquetschte – in AMS-Schulungen befinden. Wenn Sie diese dazurechnen, dann liegt die Arbeitslosenrate zwischen 7 und 8 Prozent. Wenn Sie dann die offenen Stellen abziehen – da reden wir von 37 000 –, dann kommen Sie immer noch auf eine Arbeitslosenrate von 6 Prozent. – Und Sie stellen sich jeden Tag oder jeden zweiten Tag oder bei jeder Gelegenheit hin und behaupten, wir haben in Österreich eine Arbeitslosenzahl von 4,3 Prozent. – Na danke! Rechnen Sie mir das vor und schicken Sie es mir zu! – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)
11.11
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Dr. Wittmann zu Wort. 5 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte, Herr Kollege.
11.11
Abgeordneter Dr. Peter Wittmann (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Regierungsbank! Hohes Haus! Ich werde mich mit den Bereichen Bundeskanzleramt, Parlament und Oberste Organe, aber auch Sport zu befassen haben, und ich darf in meine Ausführungen mit einigen Anmerkungen zu der schon eröffneten Diskussion über den Umbau dieses Gebäudes einsteigen.
Zunächst einmal, glaube ich, ist es nicht zweckdienlich, hier Polemik zu betreiben und Beträge von 70 Millionen € in den Raum zu stellen. In der letzten Legislaturperiode waren 21 Millionen vorgesehen und eine Abweichung von 7 Millionen im Gespräch. Also selbst wenn man den schlechtesten Fall annimmt, wären es 28 Millionen gewesen und nicht 70 Millionen, und das macht einen wesentlichen Unterschied in den Ausgaben.
Ich möchte aber nur daran erinnern, dass das
Gebäude, so wie es heute dasteht, im Jahr 1956 eröffnet wurde,
und ich glaube, dass die Budgets der Jahre davor etwas mickriger waren als
unsere Budgets heute und dass es höchst an der Zeit wäre, in unserer
durchaus als sehr prosperierend zu bezeichnenden Legislaturperiode auch an
einen Umbau dieses seit 1956 unveränderten Raumes zu denken und hier nicht
Polemik zu betreiben. Ich glaube, man sollte auch das Selbstbewusstsein haben
und sich vor Augen halten, dass die obersten Organe dieser Republik und dieses
Haus auch eine Außenwirkung haben und auch einer Darstellung
Österreichs nach außen dienen und auch gegenüber der Bevölkerung
eine gewisse Verpflichtung haben. Ich gehe davon aus, dass man im nächsten
Budget, jenem für das Jahr 2009, letztendlich den Umbau fixieren kann und
dann nicht Kleingeld wechselt mit derartigen Maßnahmen, weil man
glaubt, irgendwo etwas besser dazustehen, wenn man sie nach unten lizitiert. (Beifall bei der SPÖ.)
Zweiter Punkt: Bundeskanzleramt. – Das Budget des Bundeskanzleramtes zeichnet sich vor allem dadurch aus, dass die Personalkosten gleich bleiben – und damit im Wesentlichen sinken –, dass die Volksgruppenförderung unverändert hoch bleibt und dass die Budgetveränderungen auf 442 Millionen deswegen stattfinden, weil die Kunst
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