Meine Damen und Herren, und eines sei auch allen Ernstes gesagt: Sie fanden im Rahmen des regulären Flugbetriebes statt. Sekundär ist daher, ob da ein Passagier hinten mitfliegt oder nicht. Es gab keinen zusätzlichen Flugstundenaufwand, es entstanden keine zusätzlichen Kosten.
Und ich sage, das haben wir zur Kenntnis zu nehmen. Ich
gehe auch davon aus, dass die Minister Scheibner und Platter da Kollegen
Darabos korrekt informiert haben. (Beifall
bei SPÖ und ÖVP.)
15.18
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster kommt Herr Abgeordneter Amon zu Wort. Redezeit: 5 Minuten. – Bitte.
15.19
Abgeordneter Werner Amon, MBA (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Frau Staatssekretärin! Meine Damen und Herren! Ich bin inhaltlich eigentlich völlig deckungsgleich mit meinem Herrn Kollegen Abgeordneten Gaál, denn selbstverständlich würde auch meine Fraktion ausdrücklich verurteilen, wenn jemand für private Zwecke auf Steuerzahlerkosten militärisches Gerät missbraucht. Selbstverständlich wäre das zu verurteilen. Darum bin ich auch Herrn Bundesminister Darabos für die außerordentlich korrekte Beantwortung dieser Anfrage dankbar (Abg. Riepl: Darabos ist immer korrekt!), denn es heißt ja hier unter den Punkten 8 und 9 auch wörtlich wie folgt – und das geht sogar noch darüber hinaus, dass es sich selbstverständlich um dienstliche Notwendigkeiten gehandelt hat –; ich zitiere aus der Anfragebeantwortung zu den Punkten 8 und 9:
„Die angeführten Flugbewegungen wurden unter dem Titel Personentransport durchgeführt“ – da ist also auch nichts von Vertuschung oder so, sondern das war definiert als Personentransport – „und erfolgten aus dem im regulären Flugbetrieb vorhandenen Flugstundenpotenzial; ...“ – denn wie Sie wissen, muss ja jedes Gerät nicht nur bewegt werden, sondern auch die Piloten brauchen entsprechende Flugstunden, damit sie die Lizenz nicht verlieren (Abg. Dr. Graf: Aber auch der Schleudersitz!) – „ein zusätzlicher Flugstundenaufwand war durch die vorerwähnten Flugbewegungen nicht zu verzeichnen.“
Es stellt sich also die Frage: Worum geht es den Grünen heute in dieser Anfragebesprechung – noch dazu mit Herrn Bundesminister Darabos, der gar nicht unmittelbar dafür verantwortlich ist? (Abg. Mag. Kogler: Dafür können ja wir nichts! Das bedauern wir ja!)
Offensichtlich geht es Ihnen von den Grünen hier nur um eines, nämlich darum, von Ihren eigenen Problemen abzulenken, denn es ist schon relativ dramatisch – und Sie sind bisher darauf jede Reaktion schuldig geblieben –: Sie haben mit Herrn Abgeordnetem Dr. Pilz einen Vorsitzenden des Eurofighter-Untersuchungsausschusses (Abg. Öllinger: Das Parlament hat einen Vorsitzenden, nicht wir!), der, bitte, nachweislich von einem Gericht wegen im Zusammenhang mit dem Untersuchungsausschuss stehenden Vorgangsweisen verurteilt wurde. Und es ist eigentlich unglaublich, Herr Dr. Pilz, dass Sie die Schneid haben, nicht sofort in dieser Funktion zurückzutreten! (Beifall bei der ÖVP.)
Es ist deshalb unglaublich, weil Sie, Herr Dr. Pilz, wenn Sie sich schon als Aufdecker der Nation gerieren und hier anderen den Spiegel vorhalten wollen, sich selbst ab und zu in der Früh in den Spiegel schauen und sich die Frage stellen sollten, ob Sie den hohen moralischen Ansprüchen, die Sie gegen Personen, die im Ausschuss vorgeladen sind, erheben, selbst gerecht werden. (Abg. Mag. Kogler: Dort, wo Ihr Zeigefinger ..., dort werden wir nie hinkommen, da haben Sie recht!) Ich weiß schon,
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