wo, glaube ich, 15 000 Mann von Seiten des österreichischen Bundesheeres zur Verfügung gestellt wurden, um die Katastrophe zu bewältigen. Sie werden das mit einem Wehrdienst von sechs Monaten nicht mehr tun können.
Herr Bundesminister, Sie werden auch im Bereich von KIOP, im Bereich der internationalen Einsätze mit den Budgetmitteln, die wir zur Verfügung haben, nicht die notwendige Qualität und Quantität aufstellen können.
Sie haben angekündigt, dass Sie 1 500 Mann für 2007 und 1 700 Mann für 2008 aufstellen werden. Ich bezweifle, dass Ihnen das mit den Finanzmitteln, die wir dafür zur Verfügung haben, gelingen wird.
Herr Bundesminister, Sie sollten auch klar und deutlich
sagen, dass für Sie die Ziele, die in „Bundesheer 2010“
festgeschrieben sind, kein Schritt zu einer Berufsarmee sind; Sie sollten sich
klar zur dezentralen, regionalen Dislozierung des österreichischen
Bundesheeres bekennen; Sie sollten sich klar zu einer Miliz
bekennen – und endlich beginnen, sich in diesen Punkten, die ich
jetzt genannt habe, klare Vorstellungen zu machen, und endlich beginnen, Ihr
Ressort zu führen! (Beifall bei
FPÖ und BZÖ.)
18.16
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Stadlbauer. 3 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.
18.16
Abgeordnete Bettina Stadlbauer (SPÖ): Herr Präsident! Herr Minister! Hohes Haus! Für mich hat ja die heutige Debatte schon leicht kabaretthafte Züge. Auf der einen Seite wird relativ kindisch argumentiert vom BZÖ (Abg. Dr. Graf: Das ist eine ernste Sache, das Parlament!), es geht bis zum Besserwisserischen der FPÖ und zur wehleidigen Argumentation der ÖVP, es wimmelt von Rücktrittsaufforderungen – jeder fordert jeden zum Rücktritt auf –, und die im Misstrauensantrag enthaltenen Beschwerden sind ja teilweise wirklich sehr kindisch. Dort wird dem Minister unterstellt, er hätte zu wenig für Scharfschießen übrig, er würde Angriffe auf Rechtsgüter Österreichs ermöglichen – das hat auch Kollege Dolinschek gesagt – und ohnehin nicht die Zustimmung zu einem Einsatz außerhalb des österreichischen Luftraums geben. – Gott sei Dank, kann ich nur sagen!
Aber ich glaube, je größer die Aufregung um einen
Minister ist, desto stärker deutet das darauf hin, dass dieser Minister
auf dem Weg ist, zu einem der erfolgreichsten und beliebtesten in
Österreich zu werden. (Beifall bei
der SPÖ.)
Ich möchte meine Rede zum Budget aber eigentlich dafür verwenden, einen bewussten Kontrapunkt zu dieser sehr männlich geführten Debatte zu setzen und über und vor allem für die Frauen im Bundesheer zu sprechen.
Ich betrachte es als wesentliche Aufgabe, dafür zu sorgen, dass die Frauen im Bundesheer optimale Bedingungen vorfinden. Es geht nicht darum, sie zu bevorzugen oder besser als die Männer zu behandeln, ganz im Gegenteil, das wollen nämlich die Frauen im Bundesheer selbst nicht. Sie wollen nicht wie Exotinnen in die erste Reihe gestellt werden und quasi als emanzipatorischer Aufputz gelten, sondern sie wollen ihren Beitrag leisten.
Ich habe einige Frauen im Bundesheer kennengelernt und bin tief beeindruckt von ihnen, denn wie in so vielen Männerdomänen haben es die Frauen, die als Erste dort sind, nicht leicht und müssen ziemlich zäh sein.
Mit Stand 2007 gibt es 304 Soldatinnen, das sind um 20 Prozent mehr als 2006, und die Tendenz ist steigend.
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