Wie ist jetzt der Status quo für die Frauen? Ich glaube, ganz wichtig war die Erhöhung der Besoldung. Bis vor zwei Jahren haben ja die Frauen, die sich für die Berufsausbildung und für den Job gemeldet haben, dasselbe verdient wie Präsenzdiener. Das hat sich auf Grund der Intervention und des Engagements der SPÖ-Fraktion Gott sei Dank geändert. Der damalige Minister Platter hat auf Grund unseres Entschließungsantrages seinen Widerstand aufgegeben, und das wurde umgesetzt. – Eindeutig ein Erfolg für die SPÖ!
Jetzt geht es aber darum, uns auch anzusehen, warum es eine solch hohe Drop-out-Quote von Frauen gibt. Das muss dringend untersucht werden. Was können denn die Gründe dafür sein? – Familiengründung zum Beispiel beziehungsweise mangelnde Vereinbarkeit von Beruf und Kindern. Da wird es halt notwendig sein, sich Gedanken über maßgeschneiderte Kinderbetreuungseinrichtungen beim Bundesheer zu machen. Oder: In Deutschland wird zum Beispiel die Vereinbarkeit durch Arbeitszeitregelungen gesetzlich geregelt: Blockzeiten, Teilzeit und so weiter.
Abschließend möchte ich festhalten, dass es
erstens wichtig ist, die Bedingungen für die Frauen, die jetzt beim
Bundesheer sind, zu evaluieren und zu verbessern. Zweitens ist es wichtig,
dafür zu sorgen, dass die Drop-out-Quote massiv gesenkt wird, damit
drittens das Bundesheer für mehr Frauen eine attraktive Wahl
ist. – Vielen Dank. (Beifall
bei der SPÖ.)
18.19
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Scheibner. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 6 Minuten. – Bitte.
18.20
Abgeordneter Herbert Scheibner (BZÖ): Herr Präsident! Herr Minister! Meine Damen und Herren! Keine Angst, Herr Bundesminister, die Debatte wird sachlich bleiben, denn wir sehen Landesverteidigung eben nicht als ein Thema, wo man parteipolitische Polemik einbringen soll, sondern wo man wirklich – aber es geht auch um viel, es geht um die Sicherheit des Landes und seiner Bevölkerung – in aller Schärfe und in aller Konsequenz das Notwendige diskutieren muss.
Ich werfe Ihnen nicht in erster Linie vor, dass Sie sich bei
den Budgetverhandlungen nicht ausreichend durchgesetzt haben. Was ich Ihnen
vorwerfe (Zwischenruf des Abg. Faul) – ja, das sage ich
Ihnen gleich, lieber Kollege –, was ich Ihnen jetzt
vorwerfe – und das haben Sie jetzt wieder gemacht –, ist,
dass Sie die Notwendigkeiten nicht ausreichend darstellen, dass Sie hier sagen,
Sie geben eine Garantie für die Finanzierung der Bundesheerreform ab.
Kollege Bösch hat schon gesagt, das können Sie gar nicht, weil die Bundesheerreformkommission
selbst einen Budgetrahmen festgelegt hat, den Sie hier nicht nur nicht
erreichen, sondern Sie kommen nicht einmal in die Nähe. (Abg. Dr. Jarolim: Sie sollten sich schämen für die ganzen
Beschaffungsvorgänge!)
Sie loben jetzt hier das Abfangjägerbudget, die 400 Millionen, die Sie mehr bekommen, obwohl Sie ja gegen die Abfangjäger sind, und wissen ganz genau – und das sagen die Beamten, die mittlerweile völlig verzweifelt sind, weil sie auch in dieses parteipolitische Agitieren eingespannt werden –, dass real um 28 Millionen € für die Beschaffungen weniger pro Jahr zur Verfügung stehen werden und nicht mehr, wenn man die entsprechende Inflation, wenn man die höheren Betriebskosten und das alles zusammenzählt.
Wenn Sie dann sagen, na ja, aber beim Bau bekommen Sie dann mehr, dann muss ich dem entgegenhalten: Sie wissen ganz genau, dass das auch wieder nur Makulatur ist, weil Sie zwar die Erlöse der Kasernenverkäufe bekommen, aber einen Fixbetrag von
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