Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll21. Sitzung / Seite 261

Ein weiterer Punkt, der mir sehr am Herzen liegt, ist der Umstand, dass bei den Mitteln, die dem AMS zur Verfügung stehen, immer wieder darauf Bedacht genommen wird, dass entsprechend viele Mittel zur Förderung und Qualifizierung von Frauen zur Verfügung stehen – Wiedereinstieg, ganz wichtig, Weiterqualifikation, ganz wichtig.

Zum Schluss möchte ich auf eine Maßnahme eingehen, die schon in Redebeiträgen angedeutet wurde, nämlich die Blum-Förderung. Das ist zweifellos eine gute Sache, aber sie könnte meiner Meinung nach in vielen Bereichen noch verbessert werden. Man sollte im Zusammenhang mit der Blum-Förderung vielleicht auch darüber nach­denken, ob es ein Erreichen der Lehrziele nicht nur für den Lehrling, sondern auch für den Arbeitgeber, den Lehrherren, gibt. Man sollte hier den Schwerpunkt vielleicht ein bisschen stärker darauf legen, dass eine Lehrausbildung in dem Betrieb gut abge­schlossen wird und dass Mädchen die Möglichkeit haben, noch stärker in zukunfts­orientierte Berufe zu gehen. Wir sollten gemeinsam daran gehen, diese gute Maßnahme noch zu verbessern. – Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

10.17

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zum Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Kickl. Wunschredezeit: 10 Minuten. – Bitte.

 

10.17.06

Abgeordneter Herbert Kickl (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Geschätzter Herr Wirtschafts- und Arbeitsminister! Ich habe mich ja gestern vor diesem Auditorium zum Sportbereich geäußert und wollte dabei besonders fair sein, weil ich ja zugestanden habe, dass der Sportbereich im Grunde genommen – verglichen mit anderen Budgetkapiteln, die wir in dieser Woche vorgelegt bekommen – nicht einer der Schlechtesten ist. Da ist ja tatsächlich ein bisschen Geld vorhanden, das muss man zugestehen. Die Frage ist ja nur: Woher, oder welcher Tatsache ist das zu verdanken? Und da haben Sie halt das Glück, dass Sie von Mehreinnahmen in der Lotterie profitieren.

Sie, Herr Bundesminister, haben uns hier allerdings den Versuch vorgegaukelt bezie­hungsweise Sie haben so getan, als wären Sie dafür verantwortlich. Und das ist etwas, was sich bei Ihnen durchzieht: Sie ernten etwas, was Sie selbst nicht gesät haben! Genau so schaut das insgesamt in Ihrer Budgetgestaltung aus. Wenn man es salopp formulieren würde: Meine Damen und Herren, Sie sind Trittbrettfahrer der Welt­konjunktur! (Beifall bei der FPÖ.) Und Sie hätten wahrscheinlich gute Gründe, nach Mariazell zu pilgern und dort Dank zu sagen, anstatt dauernd irgendwelche Maß­nahmen zu loben, die dafür verantwortlich waren.

Es ist schon erstaunlich, wenn die eine Hälfte hier in dem Saal sagt: Dass es uns jetzt wirtschaftlich ganz gut geht, dass sich die Zahlen positiv entwickeln, das ist ein Verdienst der so tollen Arbeit der vorigen Regierung! (Demonstrativer Beifall bei ÖVP und BZÖ.)

Meine Damen und Herren, das ist genauso falsch, wie wenn die andere Hälfte hier herinnen sagt, in einer schon fast penetranten Verkrampfung in Richtung Kanzlerschaft auf der Suche nach dieser verschollenen roten Handschrift, dass die SPÖ jetzt das Ruder herumgerissen hätte. Es gibt diese rote Handschrift nicht! Beim Kapitel Arbeit und Wirtschaft wird das besonders deutlich. Es gibt etwas anderes, es gibt einen roten Faden, und das ist diese Trittbrettfahrerschaft bei der Weltkonjunktur, die Sie zwar nutzen könnten, die Sie aber nicht ausnützen – und das ist der Vorwurf, den man Ihnen mit aller Härte machen muss. (Beifall bei der FPÖ.)