liger Basis unterstützt werden, wie zum Beispiel das Audit Familie & Beruf, denn wir wissen, dass es sich für beide Seiten lohnt: für das Unternehmen, aber auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Der nächste Schritt sollte eigentlich sein, dass es auch hier für die Betriebe steuerliche Anreize gibt, ähnlich dem Bildungsfreibetrag sollte es einen Familienfreibetrag geben. Herr Bundesminister, Sie haben gesagt, dem Finanzminister geht es jetzt sehr gut, weil er sehr viele Steuern einnimmt. Das wäre die Gelegenheit, jetzt einen Schritt in Richtung eines besonderen steuerlichen Anreizes für Unternehmen zu setzen, die eine entsprechende Familienorientierung anbieten.
Ein aktuelles Problem möchte ich zum Schluss noch
anschneiden, es hat auch mit Tagesbetreuung von Kindern zu tun. Es gibt seit
dem Jahr 2005 ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes, dass
Au-pair-Verhältnisse wie reguläre Arbeitsverhältnisse zu
behandeln sind, was bisher nicht der Fall gewesen ist. Bisher gibt es keine Lösung,
und ich bitte Sie, Herr Bundesminister, das jetzt nicht zwischen
Sozialministerium und Wirtschafts- und Arbeitsministerium hin- und
herzuschieben, sondern eine rasche Lösung zu treffen im Sinne der Familien
und auch in dem Sinne, dass der besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie
nicht weitere Steine in den Weg gelegt werden. –Danke schön. (Beifall beim BZÖ.)
10.43
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun kommt Frau Abgeordnete Mag. Becher zu Wort. Wunschredezeit: 3 Minuten. – Bitte, Frau Abgeordnete.
10.43
Abgeordnete Mag. Ruth Becher (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Minister! Frau Staatssekretärin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Budgetkapitel Wirtschaft und Arbeit ist sehr umfangreich, umfasst viele Bereiche, und einer davon ist der Bautenbereich, zu dem ich kurz Stellung nehmen möchte. Dazu gehört auch die Bundesimmobiliengesellschaft, deren Eigentümervertreter Sie ja sind.
Die BIG verwaltet mit Jahresende 2006 mietrelevante Gebäudeflächen von 6,6 Millionen Quadratmetern, und die Mieteinnahmen stellen natürlich auch eine wesentliche Umsatzkomponente dar, wobei auch die Bundesschulen ein wichtiger Bestandteil dieser Mieteinnahmen sind. Aber die BIG ist nicht nur die Vermieterin, sondern sie investiert auch beträchtliche Teile, und das ist meines Erachtens besonders wichtig, vor allem im Hinblick auf die engagierten Vorhaben, die sich diese Bundesregierung im Bildungsbereich vorgenommen hat. Dafür ist es notwendig, auch ausreichend Schulraum zur Verfügung zu stellen.
Es ist derzeit nicht so, dass die Schüler überall in unmittelbarer Nähe ihres Wohnortes einen Schulplatz finden, so wie es leider Gottes bis jetzt auch in meinem Bezirk der Fall ist, wo viele SchülerInnen auspendeln müssen. Kurz nach der Nationalratswahl – und das ist besonders erfreulich – hat jedoch ein Paradigmenwechsel stattgefunden, und unter Federführung der BIG kommt es jetzt zu größeren Investitionen. Es werden zwei Schulzentren neu errichtet, eines mit 930 Schulplätzen in der Donaustadt, und auch für Aspern ist ein neues Gymnasium geplant.
Zur Struktur der BIG wird im Budgetkapitel auch sehr ausführlich Stellung genommen. Dafür ist leider die Zeit jetzt zu kurz, mich dem zu widmen, ich möchte nur auf die Notwendigkeit einer Immobiliendatenbank aufmerksam machen, die auch allen Ressorts zur Verfügung stehen soll, damit Parallelaktivitäten ausgeschlossen werden.
Ganz kurz ein Punkt noch zur Wohnbauförderung. Die Koalitionsregierung bekennt sich zur Wohnbauförderung. Das ist sehr erfreulich, denn das war in der Vergangenheit nicht immer so. Es hat immer wieder Stimmen gegeben, die Wohnbauförderung zu
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