Die ÖVP und ihr Regierungsteam werden alles daransetzen, diese erfolgreiche Wirtschaftspolitik für die österreichischen Bürgerinnen und Bürger und damit die österreichische Volkswirtschaft auf der Überholspur zu halten.
Meine Damen und Herren! Innovation und Qualifizierung sind wichtige Grundlagen für nachhaltigen und wirtschaftlichen Erfolg. Im Doppelbudget 2007/2008 werden die entsprechenden budgetären Maßnahmen getroffen. Einige Schwerpunkte noch dazu: 378 Millionen € für Forschungs- und Technologieförderung. Wir werden damit bis 2010 die geplante 3-Prozent-Quote am BIP erreichen. Zusätzlich gibt es 204 Millionen € für die Qualifizierungsoffensive. Und 930 Millionen € gibt es als zusätzlichen Beitrag zur aktiven Arbeitsmarktpolitik. Mit diesen Maßnahmen werden wir bis 2010 die Vollbeschäftigung erreichen. (Beifall bei der ÖVP.)
12.28
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Kirchgatterer zum Wort. 2 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.
12.28
Abgeordneter Franz Kirchgatterer (SPÖ): Herr Präsident! Werter Minister! Werte Frau Staatssekretärin! Hohes Haus! Meine Damen und Herren! Das vorliegende Doppelbudget für 2007/2008 unterscheidet sich sehr positiv von dem der Vorjahre. Es sieht wichtige Maßnahmen für eine aktive Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik vor.
Erwähnen möchte ich das große Investitionsprogramm für die Infrastruktur, die Steigerung der Förderung für Forschung und Entwicklung, die verpflichtende Berufsorientierung an den Schulen für einen gelungenen Berufseinstieg unserer jungen Menschen und die Steigerung der Förderung für die Klein- und Mittelbetriebe.
Gerade für die Klein- und Mittelbetriebe ist es wichtig, die Förderung zu steigern. Die österreichische Betriebsstruktur ist geprägt von dieser Betriebsgröße. Im Durchschnitt hat ein österreichischer Betrieb zwischen acht und neun Beschäftigten. Die Klein- und Mittelbetriebe erwirtschaften einen erheblichen Anteil der Wertschöpfung in unserem Land. Eine beachtliche Zahl der unselbständig Erwerbstätigen hat ihren Arbeitsplatz in Klein- und Mittelbetrieben.
Die Bundesregierung wird in dieser Legislaturperiode eine große Steuerreform durchführen. Die Entlastung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Entlastung der Klein- und Mittelbetriebe wird die Inlandsnachfrage stärken, das Wirtschaftswachstum ankurbeln und die Arbeitslosigkeit bekämpfen.
Meine Damen und Herren, ich bin überzeugt davon: Der Wirtschafts- und Arbeitsmarktstandort Österreich wird 2010 besser dastehen als in den letzten Jahren. – Danke. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
12.30
Präsident Dr. Michael
Spindelegger: Nächster
Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Huainigg. Freiwillige
Redezeitbeschränkung: ebenfalls 2 Minuten. (Abg. Dr. Huainigg –
auf dem Weg zum Rednerpult –: Die freiwillige Anreisezeit ist bei
mir auch zwei Minuten!)
12.30
Abgeordneter Dr. Franz-Joseph Huainigg (ÖVP): Herr Präsident! Herr Minister! Frau Staatssekretärin! Hohes Haus! Geht es der Wirtschaft gut, geht es auch den behinderten Menschen gut! (Beifall bei ÖVP und BZÖ.) Behinderte Menschen sind nicht nur KundInnen, sondern auch ArbeitnehmerInnen oder selbst UnternehmerInnen. Es wurde heute schon gesagt, dass die Arbeitslosigkeit behinderter Menschen im letzten Jahr leicht gestiegen ist; das ist aber, wie Staatssekretärin Marek bereits erläuterte, auf
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