Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll21. Sitzung / Seite 300

SPÖ und BZÖ. – Abg. Riepl: So ist es richtig! – Abg. Schalle: So herum passt es auch!)

Wir wissen: Wenn es wenig Arbeitslosigkeit gibt, entlastet das unser Budget, unseren Bundeshaushalt, es erhöht die Steuereinnahmen, es bringt Kaufkraft, der Konsum wird angekurbelt, und die Zufriedenheit der Menschen, der Gesellschaft und auch der Konzerne ist dann gegeben.

Wir haben natürlich immer und permanent einen Innovationsprozess zu bestreiten, unser gesellschaftliches System weiterzuentwickeln, und es ist natürlich eine Heraus­forderung für unsere Wirtschaftspolitik, dass die Besteuerung von Industriebetrieben und KMUs irgendwann in einem harmonischen Verhältnis münden sollte, weil das im Einzelfall immer wieder auch wettbewerbsverzerrende Bedingungen sind, unter denen heute ein KMU gegenüber einem Konzern im Wettbewerb steht.

Da Österreich kein Billiglohnland ist und auch keines werden soll, muss die Nachhaltigkeit der Humanressourcen gegeben sein. Ausbildung, Weiterentwicklung im zweiten Bildungsweg stellen also auch eine große Herausforderung für unsere Wirt­schaftspolitik dar, und wir sind in diesem Bereich auch sehr gefordert.

Nicht zuletzt: Die Innovationsförderung ist ein ganz wesentlicher Punkt. Wir werden heute noch intensiver darüber diskutieren, aber Innovation findet ja dann statt, wenn neue Entwicklungen, neue Prozesse, neue Produkte auf den Markt kommen. Auch hiebei gibt es, wie wir wissen, noch Verbesserungsbedarf. Wir müssen einfach versuchen, noch mehr Risikokapital dafür zu gewinnen, dafür Geld in Österreich zu investieren, damit Innovationen schneller auf den Markt kommen, wenngleich für solche Investitionen natürlich auch Risken gegeben sind, wie wir alle wissen. Es gibt in diesem Punkt noch Möglichkeiten, nachzubessern, Werkzeuge herzustellen, die es den kreativen Menschen in unserem Land ermöglichen, mit ihren Produkten schneller Innovationen zu realisieren und marktfähig zu werden.

Im Hinblick darauf meine ich jedoch, dass es in den Überschneidungsbereichen Wirtschaftsministerium – BMVIT – Forschung und Wissenschaft bereits sehr gute Bedingungen gibt. Hier entwickelt sich ein sehr gutes System der abgestimmten Inno­vationsarbeit, und ich bin sehr optimistisch, dass wir hier in den nächsten Jahren sehr viel weiterbringen werden. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

12.40

Präsident Dr. Michael Spindelegger: Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Mikesch zu Wort. 2 Minuten. – Bitte, Frau Kollegin.

 

12.40.19

Abgeordnete Adolfine Herta Mikesch (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Minister! Frau Staatssekretärin! Wir haben heute eine sehr gute Arbeitsmarktlage in Österreich und ein hervorragendes duales Ausbildungssystem, das zu 75 Prozent in unseren Klein- und Mittelbetrieben umgesetzt wird. 75 Prozent bieten wirklich hervor­ragende Ausbildung und Ausbildungsplätze an. Es gibt aber auch zusätzliche Projekte wie das Lehrlingsauffangnetz, in dessen Rahmen in Niederösterreich im Jahr 1 200 Plätze zur Verfügung gestellt werden. Hier finden dann auch drei von vier Jugendlichen einen Arbeitsplatz, und ihnen wird diese Zeit auch voll angerechnet.

Auch die Lehrwerkstätten wurden heute schon angesprochen. Lehrwerkstätten gibt es heute auch schon in Privatbetrieben. In Niederösterreich haben wir aber immer wieder das Problem, dass dort Plätze frei bleiben, und daher hat das Land Niederösterreich gemeinsam mit dem AMS ein Projekt beschlossen, in dessen Rahmen genau diese Plätze mit Unterstützung des Landes und des AMS aufgefüllt werden, damit wir auch