Unternehmungen, die bereit sind, für die Zukunft zu investieren, sollen auch dementsprechend gefördert werden. – Danke. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
12.45
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Obernosterer. Freiwillige Redezeitbeschränkung: ebenfalls 2 Minuten. – Bitte, Sie sind am Wort.
12.45
Abgeordneter Gabriel Obernosterer (ÖVP): Herr Präsident! Herr Minister! Frau Staatssekretärin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! Mit großer Freude habe ich heute hier in der Debatte mitbekommen, dass der Kleingewerbebereich und der Mittelstand auch das große Liebkind von den Oppositionsparteien sind und dass wir für diesen Bereich mehr kämpfen sollen. (Abg. Schalle: Immer schon gewesen! – Abg. Zanger: Lasst es lieber!) Nicht zur Kenntnis nehme ich aber den Vorwurf, dass die ÖVP für diesen Berufsstand zu wenig macht. Ich möchte ganz klar hier deponieren und klarstellen, dass in der Zweiten Republik noch nie so viel für den Kleingewerbestand getan wurde wie von der Regierung Schüssel und von unserem Wirtschaftsminister Bartenstein. (Beifall bei der ÖVP.)
Ich hoffe auch, dass bei der nächsten Steuerreform diese Liebe dann nicht vorbei ist, sondern dass weiterhin die Unterstützung für den Kleingewerbebereich gegeben ist. (Beifall bei der ÖVP.)
Ganz kurz und schnell noch zur Fußballeuropameisterschaft: Herr Minister! Diese 6 Millionen € Sonderbudget für die Bewerbung und die Million € für die Standortbestimmung – ich denke, dieses Geld ist gut angelegt. Eine Studie besagt, in dieser Zeit soll es 196 Millionen € mehr an Wertschöpfung geben. Es soll in dieser Zeit auf Grund der Europameisterschaft zirka 4 000 Jobs mehr geben, und wir sollten in Österreich im Jahr 2008 auf Grund dieses Ereignisses zirka eine Million Nächtigungen mehr haben. Wir sollten alle dahinter stehen, dass diese Europameisterschaft ein großer Erfolg wird. Ob Österreich Europameister wird, bezweifle ich vielleicht, aber wir können ja hoffen. Was ich jedoch glaube, ist, dass Österreich als Tourismusland Europameister sein wird. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)
12.47
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Riepl. Das ist Ihre zweite Wortmeldung. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 2 Minuten. – Bitte.
12.47
Abgeordneter Franz Riepl (SPÖ): Danke, Herr Präsident! Herr Bundesminister! Frau Staatssekretärin! Ich habe gehofft, dass in der Antwort der Frau Staatssekretärin zum Thema Arbeitsinspektion wenigstens ein kleiner Lichtblick zum Vorschein kommt und beispielsweise gesagt wird: Ja, wir würden es gerne tun, wir wollen nicht weiter kürzen, wir wissen auch, dass wir mehr bräuchten, aber leider, leider ist diese Botschaft nicht gekommen, aber ich habe es jetzt noch einmal versucht mit einer zweiten Wortmeldung.
Zum zweiten Thema ganz kurz. Ihre Kollegin Mikesch hat ja gesagt: Wir haben ein hervorragendes duales Ausbildungssystem. Na ja, wenn wir Tausende in ein Auffangnetz stecken müssen, dann stimmt ja etwas nicht mit dem „hervorragend“. Wenn Angebot und Nachfrage nicht zusammenpassen, kann man ja nicht von hervorragend sprechen. Hervorragend wäre es, wenn das duale System so funktionieren würde, dass jeder, der eine Lehrausbildung anstrebt, auch einen Lehrplatz bekommt, und in dem Zusammenhang wäre es einmal ganz interessant – dies auch in Ergänzung zur
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