Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll21. Sitzung / Seite 334

14.18.39

Abgeordneter Franz Morak (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Eine Vorbemerkung: Man sollte ein bisschen mit dem Abgeordneten Veit Schalle reden! Ich schätze ihn außergewöhnlich. Er ist der Mann, der im Grunde „Billa“ verkörpert. Und wenn er hier immer das Lob der Klein- und Mittelbetriebe singt, dann sollte er einmal mit seinem Klubobmann reden, ob das tatsächlich die richtige Besetzung dafür ist. Denn wie wir wissen, ist das das Gegenteil von dem, was wir Klein- und Mittelbetriebe nennen. (Abg. Dr. Graf: Da liegen wir mit dem Bartenstein im toten Rennen! Der vertritt ja auch die Klein- und Mittelbetriebe!) – Ja, ja, ist schon in Ordnung.

Das Zweite: Herr Bundesminister, wenn ich so die Reden hier Revue passieren lasse, dann tun Sie mir ein wenig leid, einfach deswegen, weil wir hier relativ große, viele, starke, leidenschaftliche Argumente für die Straße, für die ASFINAG, für die ÖBB gehört haben, also für das, was so richtig greifbar im Straßenverkehr ist. Manchmal habe ich das Gefühl, dass Ihre Vorgänger – manchmal auch Sie – im Semmering-Basistunnel, im Brenner-Basistunnel, im Koralm-Basistunnel ein bisschen verloren gehen und jene Themen nicht aufarbeiten, die im Grunde auch wichtig sind, nämlich das, was wir „Breitband“ nennen, und das, worin wir die Zukunft der Information, die Zukunft des Verkehrs in diesem Land und auf dieser Welt sehen.

Ich würde mir wünschen, dass auch hier im Hohen Haus ein Wechsel im Herangehen an diese so wichtigen Themen erfolgt. Ich glaube nämlich nicht nur, dass hier die Arbeitsplätze der Zukunft entstehen, sondern dass das auch mit Demokratie, mit der Hebung der Qualität und mit den Möglichkeiten des ländlichen Raumes etwas zu tun hat, dass das mit einem besseren Zugang zur Information, aber nicht nur zur Infor­mation, sondern zur Gesundheit, zu Demokratieprozessen und selbstverständlich auch zu dem, was wir Forschung und Entwicklung nennen, etwas zu tun hat.

In diesem Sinne, Herr Bundesminister, glaube ich, dass der Staat Österreich seine Hausaufgaben in dem Bereich gemacht hat. Wir haben auch schon darüber gehört, dass wir im Bereich der IKTs, der Informationstechnologien des Staates gut unterwegs sind, dass wir allerdings in dem Bereich, wo wir sagen: Wie schaut die Anwendung bei den Bürgerinnen und Bürgern aus?, durchaus Tempo machen können, dass wir hier durchaus Aufholbedarf haben. – In diesem Sinne: Danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der ÖVP.)

14.21

Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Als nächster Redner ist Herr Abgeord­neter Marizzi zu Wort gemeldet. Redezeit: 2 Minuten. – Bitte.

 

14.21.16

Abgeordneter Peter Marizzi (SPÖ): Frau Präsidentin! Frau Staatssekretärin! Sehr geschätz­ter Herr Bundesminister! Natürlich sind die wichtigen Punkte in der Verkehrs­politik die Tunnels, die Großbahnhöfe, der Bau einer Nord Autobahn, aber in diesem Budget – und auf das sind wir besonders stolz – sind auch die Dinge enthalten, Herr Kollege Morak, die auch die Pendler interessieren – neben dem Breitband, das ja auch wichtig ist. Wenn man sich nur anschaut, was sich täglich auf der Süd Autobahn abspielt – man braucht ja nur den „Kurier“ von voriger Woche zu strapazieren, wo steht: „... täglich grüßt der Stau ...“ –, dann sieht man, dass es gut ist, dass in diesem Budget und von diesem Bundesminister und seinem Ministerium Projekte vor allem für den Ausbau in den Ballungszentren, vor allem für den Ausbau der Verkehrs­infra­struktur im Nahraum von Wien vorgesehen sind.

Ich glaube, es ist besonders wichtig, dass hier auch kleinere Projekte gemacht wer­den – mit großer und mit Sofortwirkung. Einen Koralmtunnel, einen Brenner-Basis­tunnel wird man zehn, 15 Jahre lang bauen, aber momentan stehen viele Leute