Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll21. Sitzung / Seite 348

Seibersdorf, Frau Staatssekretärin – die von Ihnen eingeleitete Entwicklung gefällt mir sehr gut. Ich gratuliere zu dem Durchgriff, mit dem Sie das begonnen haben. Hannes Androsch ist akzeptiert, auch von der Industrie – völlig zu Recht. Wenn man ihn als SPÖ-nahe bezeichnet, dann ist das fast schon eine Verdächtigung, aber davon können wir mehr Lieder singen als Sie. (Abg. Neugebauer: Er war ja einmal Vizekanzler!) Er war einmal Vizekanzler, aber das ist so lange her, da können sich kaum die Lebenden noch daran erinnern; ich bin einer der wenigen.

Zum Schluss noch zwei Sätze. Wenn Sie die Eisenbahnreformen so loben, Herr Abgeordneter Grillitsch, dann muss ich schon sagen: Ich erinnere mich an den unseligen Plan des damaligen Staatssekretärs Kukacka, unkündbare Eisenbahner kündbar zu machen – was ich als Schande für eine Regierung empfunden habe. (Beifall bei der SPÖ.) Und ich erinnere Sie beide daran, dass die damals gewählte Konstruktion von neun Gesellschaften, die so wenig wie nichts miteinander zu tun haben sollten, jetzt Ihrem Generaldirektor Huber schon mehr als einmal auf den Kopf gefallen ist. Also die hat sich auch nicht bewährt. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Mag. Kukacka: Keine Ahnung! – Abg. Mag. Gaßner: Sie auch nicht!)

15.08

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Es hat sich nun Herr Bundesminister Faymann zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Bundesminister.

 

15.09.05

Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Werner Faymann: Frau Präsidentin! Frau Staatssekretärin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es gibt eine große Zahl an Punkten, über die wir schon öfter diskutiert haben – im Ausschuss, im Budgetausschuss, persönlich bei den verschiedensten Gelegenheiten – und die wir auch in schriftlichen Anfragebeantwortungen erläutert haben. Daher werden Sie mir wahrscheinlich verzeihen, wenn ich jetzt nicht all die Zahlen, die ich schon so oft aufgezählt habe, noch einmal aufzähle, sondern unseren Mitarbeiterinnen und Mit­arbeitern einmal dafür danke, dass sie das alles so aufbereiten, dass wir tatsächlich immer Rede und Antwort stehen können und auf alle Fragen rasch und nach bestem Wissen und Gewissen auch in dieser Diskussion Auskunft gegeben haben. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Die Bereiche der Forschung hat die Frau Staatssekretärin sehr konkret, sehr korrekt und sehr engagiert vorgetragen. Daher möchte ich lediglich auf zwei Punkte ergänzend und auch unterstützend zu sprechen kommen.

Natürlich wäre es auch mir lieber, es gäbe in der Bundesregierung nur einen Bereich, wo alles von Forschung beinhaltet ist. Man muss allerdings zugestehen, dass For­schung eine so starke Querschnittsmaterie ist, dass selbst dann, wenn das Ziel, es in einem Bereich zu konzentrieren, erfüllbar wäre, es nicht wirklich ersparen würde, mit den unterschiedlichen Geschäftsbereichen, mit den unterschiedlichen Ministerien, mit den unterschiedlichen Verantwortlichkeiten in engem Kontakt Ziele abzustimmen, Kontrollen durchzuführen, Projekte vorzubereiten, Kommunikation zu jenen in der Wirtschaft zu betreiben, die bei Forschung der wichtigste Teil in der Umsetzung sind.

Was hülfe es, wenn wir uns etwas ausdenken würden, das aber abseits von Industrie, Gewerbe, größeren, mittleren und kleineren Betrieben stattfände. Forschung hat nun einmal diese Herausforderung, sich stark zu koordinieren. Ich glaube, dass wir das in der Regierung in den letzten Wochen sehr konstruktiv in Angriff genommen haben, denn letztendlich muss der Kunde das Gefühl haben, dass es ein One-Stop-Shop ist. Er wird nicht hin und her geschickt, sondern er wird von einer Stelle bedient. Danach ist es dann unsere Aufgabe, zu zeigen, dass wir in der Lage sind, uns zu koordinieren.