man einen Job hat oder nicht. Man muss sich das wirklich genauer ansehen, wie man das regeln kann, dass die Absolventen zuerst einen Job haben, der ihnen dann eine Rückzahlung ermöglicht.
Aus unseren persönlichen Gesprächen, Herr
Bundesminister, haben Sie sicherlich herausgehört, dass mehrere Projekte
und auch Konzepte von uns bereits auf dem Tisch liegen, um gemeinsam an der
Zukunft für die Universitäten zu arbeiten, und ich kann Ihnen
versprechen, dass es von uns nicht nur Kritik geben wird, sondern auch ständig
konstruktive Mitarbeit. – Danke. (Beifall
beim BZÖ.)
13.27
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Krainer zu Wort gemeldet. Sie kennen die gesetzlichen Bestimmungen. – Bitte, Herr Abgeordneter.
13.27
Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Herr Kollege Darmann hat eben behauptet, die Eurofighter würden uns nur zirka 300 Millionen im Jahr kosten.
Wir debattieren derzeit die Budgets 2007/2008, und ich darf tatsächlich berichtigen: fürs Budget 2007 mehr als 400, fürs Budget 2008 mehr als 900 Millionen Maastricht-wirksam.
Bitte, sich diese Zahlen auch zu merken, zumal wir jetzt gerade auch diese Budgets debattieren! – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
13.28
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesminister Dr. Hahn. – Bitte, Herr Bundesminister.
13.28
Bundesminister für Wissenschaft und Forschung Dr. Johannes Hahn: Frau Präsidentin! Hohes Haus! Meine Damen und Herren auf den Zuhörerplätzen! Ich kann mir eigentlich ersparen, meine vorbereitete Rede zu verlesen, das ist auch nicht guter Parlamentarismus, weil ich ja in der Diskussion feststellen musste oder durfte – und das ist ja durchaus erfreulich –, dass es über den Umstand, dass es mehr Geld für Wissenschaft, aber auch für Forschung gibt, sichtlich keinen Dissens gibt. Worüber es unterschiedliche Auffassungen gibt, und das ist auch okay so, ist die Mittelverwendung. Wir haben begonnen, diese Diskussion zu führen, wir haben sie auch schon im Ausschuss geführt, und das ist gut so, und wir werden diese Diskussion weiter führen. Daher möchte ich im Sinne eines guten Parlamentarismus auch die Chance nutzen, hier auf Ihre Argumente einzugehen und meine Sichtweise darzulegen.
Ich denke, wo wir hoffentlich eines Sinnes sind, ist der Umstand, dass es unser gemeinsames Anliegen sein muss, die österreichischen Universitäten nicht nur wettbewerbsfähig zu erhalten beziehungsweise zu machen, sondern auch danach zu trachten, dass wir international an der Spitze mitspielen, also nicht nur europäisch, sondern auch international. Und es ist erforderlich, dafür legistisch die entsprechenden finanziellen, aber auch strukturellen Voraussetzungen zu schaffen.
Das ist auch der Grund, weshalb wir uns vorgenommen haben, ab kommendem Herbst in einem einjährigen, sehr intensiven, breit angelegten Diskussionsprozess das UG 2002 einer Evaluierung zu unterziehen, zu schauen, wo etwas nachzuschärfen ist, wo es passt.
Ich glaube, es steht einigermaßen außer Streit, dass dieses Gesetz eine Zäsur war. Ich kann aus meiner Warte durchaus sagen, es war ein Jahrhundertgesetz, und wie immer bei so großen Projekten gibt es das eine oder andere – salopp gesagt – Brösel oder
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite