Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll21. Sitzung / Seite 523

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auch sein, Rahmenbedingungen zu schaffen, um unsere Universitäten strukturell und konzeptionell darauf vorzubereiten.

Die Wirtschaftsuniversität hat erst im Februar 2007 einen renommierten Preis erhalten, das Qualitätsgütesiegel EQUIS – European Quality Improvement System –, und das ist auch etwas, was erwähnenswert ist und zeigt, dass wir in Österreich tatsächlich hervorragende Universitäten haben und unsere Studierenden es mehr als verdient haben, die Chance zu haben, an einer der besten Universitäten im deutschsprachigen Raum zu studieren.

Neben der Infrastruktur ein Kriterium, wo junge Menschen bestmöglich unterstützt werden wollen, ist eine entsprechende Förderung, sofern soziale Bedürftigkeit gegeben ist. Ich glaube, dass es uns diesbezüglich schon in den letzten Jahren gelungen ist, alle Hürden zu überwinden. Wenn jeder dritte Studierende in Österreich, jeder fünfte Studierende an einer Fachhochschule bereits eine Studienförderung erhält, so ist das ein deutliches Signal dafür.

Für die letzten Jahre lässt sich das auch anhand von Zahlen festmachen: Die Zahl derer, die eine Studienförderung erhalten haben, ist von rund 34 000 auf 48 000 gestiegen. Das ist gut so. Nichtsdestotrotz war es an der Zeit, dieses System aus­zubauen, weil es seit 1999 keine Erhöhung, keine Inflationsanpassung gegeben hat.

Deshalb ist es sehr erfreulich, verkünden zu können, dass die Studienförderungsmittel erhöht werden, nämlich ab Herbst um 12 Prozent. Damit wird die Höchstbeihilfe auf 697 € pro Monat erhöht. Im Durchschnitt bedeutet das für jeden Studierenden 308 € im Monat, und das sind unter dem Strich um 33 € mehr. Ich glaube, dass das eine wichtige und richtige Sache ist. (Beifall bei der ÖVP.)

Aber es geht uns darum, die Studienförderung nicht nur in der Höhe auszudehnen, son­dern auch was den Bezieherkreis und die soziale Treffsicherheit betrifft. Ich glaube, hier ist es wichtig, dass niemand durch den Rost fällt.

Man muss auch überlegen, ob es noch andere Zielgruppen gibt, die hier vielleicht nicht berücksichtigt werden. Ich denke dabei beispielsweise an Spätberufene, die knapp nach ihrem 30. Lebensjahr die Entscheidung treffen, zu studieren. Es ist auch für berufstätige Studierende noch eine Hürde, in das Studium einzutreten. Man müsste Überlegungen anstellen, inwiefern man diese Personen noch bestmöglich unterstützen kann.

All das gilt es zu diskutieren. Ich weiß, dass Bundesminister Hahn da sehr aufge­schlossen, offen ist und sich dieser Diskussion auch stellen wird.

Ich meine, dass für den Wissenschaftsstandort und Wirtschaftsstandort Österreich damit die besten Voraussetzungen geschaffen werden. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

14.16


Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Zinggl. 5 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte, Herr Abgeordneter.

 


14.16.58

Abgeordneter Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (Grüne): Frau Präsidentin! Herr Minister! Meine Damen und Herren! Bei aller Freude über die Aufstockung des Wissen­schafts­budgets ist die Wahrscheinlichkeit, dass Österreich die Lissabon-Ziele erreichen kann, nämlich 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Forschung und Entwicklung im Jahre 2010 auszugeben, praktisch null. Das ist unmöglich. Die Wahrscheinlichkeit ist


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