Wissen Sie, was das ist? Eine nie da gewesene Verrohung der
Sprache! Es zeigt meiner Meinung nach, dass die Schuhe eines Landeshauptmannes
für Franz Voves eindeutig zu groß sind. (Beifall und Bravorufe
bei der ÖVP.)
Herr Bundesminister, da Sie jetzt der Ranghöchste in
diesem Saale sind, bitte und ersuche ich Sie: Sprechen Sie mit Landeshauptmann
Voves! Sie als Sozialminister wissen ja, dass man behutsam, sozial denkend mit
den Menschen umgehen muss. Sagen Sie ihm, dass er auch mit den Abgeordneten,
die auch Menschen sind, behutsam und charaktervoll umgeht! (Beifall bei
der ÖVP. – Abg. Öllinger:
Wir sind aber hier nicht im steirischen Landtag!)
Ich fordere von dieser Stelle, dass der Herr
Landeshauptmann Voves eine Ehrenerklärung abgibt, ob seine Abgeordneten
und wir Abgeordneten Deppen sind. (Beifall und Bravorufe bei der ÖVP.)
17.43
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Dr. Pirklhuber zu Wort. Ebenfalls 5 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte, Sie sind am Wort.
17.43
Abgeordneter Dipl.-Ing. Dr.
Wolfgang Pirklhuber (Grüne): Meine Damen und Herren! Herr Bundesminister! Ein Wort vielleicht
zur Kollegin Steibl: Frau Kollegin, es wäre schön gewesen, wenn Sie
Ihren Protest damals erhoben hätten, als Finanzminister Grasser auch
vom Parlament als Quatschbude gesprochen hat. Damals ist mir Ihr Wort aber
abgegangen. (Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten der
SPÖ.)
Außerdem sind wir hier nicht im steirischen Landtag,
sondern im Parlament, und ich meine, wir sollten uns mit unseren Themen, die
hier auf der Tagesordnung sind, befassen. (Abg. Ing. Westenthaler: Es gibt auch Abgeordnete,
die vom „Saustall Österreich“ sprechen – so wie
Sie! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Herr Bundesminister, Sie haben im Bereich ...
Präsident Dr. Michael Spindelegger (das Glockenzeichen gebend): Einen Moment, Herr Kollege!
Meine Damen und Herren, ich bitte, die Emotionen wieder zurückzufahren! Am Wort ist Herr Abgeordneter Dr. Pirklhuber. – Bitte setzen Sie fort, Herr Kollege.
Abgeordneter Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (fortsetzend): Mir ist klar, dass die Nerven schon blank liegen, alle vielleicht schon mit der halben Hälfte des Kopfes im Wochenende sind. (Abg. Neugebauer: Das ist ja die nächste Frechheit! – Abg. Ing. Westenthaler: Die Grünen sind schon alle im Wochenende!)
Meine Damen und Herren, ich möchte einige Punkte zum Konsumentenschutz noch einmal aufgreifen. Herr Bundesminister, in dieser Sache muss ich Sie schon an dem messen, was sich die Arbeiterkammer als Ziele 2006 für den Konsumentenschutz vorgenommen hat. Ich greife drei Punkte heraus, Herr Bundesminister.
Das eine war die Erhöhung der staatlichen Mittel für Verbraucherschutzarbeit auf ein ähnliches Niveau wie in Großbritannien oder Deutschland. Die Arbeiterkammer fordert also ein deutliches Anheben der Mittel für den KonsumentInnenschutz. Zweiter Punkt: mehr Tätigkeiten in Schulen und in Bildungseinrichtungen – sicher ein wichtiger Punkt. Und drittens: die Schaffung eines Gütezeichens für soziale und ökologische Verantwortung.
Das sind nur drei Punkte, die ich jetzt herausgreifen und folgendes Faktum gegenüberstellen möchte – das hat meine Kollegin Hradecsni schon angezogen –: Budgetmäßig
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