lematik besteht, dass das ein boomender Markt ist, dem endlich ein Riegel vorgeschoben gehört.
Es ist so, dass in China im Jahr 2004 190 000 Menschen an auf dem Schwarzmarkt produzierten Medikamenten verstorben sind. Das ist eine Welle, die jetzt in die EU herüberschwappt. Noch sind wir ein bisschen davor gefeit, aber die Produktpiraterie, der Handel mit gefälschten Medikamenten nimmt leider massiv zu.
Das ist der eine Teil, die Präparate für den Menschen, und daneben gibt es natürlich auch Produkte für die Tiere. Wenn Kollege Sieber von der ÖVP es heute so kritisiert hat, dass die Fleischhauer so stark kontrolliert werden, muss ich ihm entgegenhalten: Gott sei Dank gibt es hier starke Kontrollen, scharfe Kontrollen, denn es gibt auch hier immer wieder schwarze Schafe. Es werden an Tiere illegale, schwarze, geraubte Hormone verabreicht, es werden Antibiotika verabreicht, Substanzen, die letztendlich der Konsument dann zu sich nimmt. Und das löst wiederum bei den Menschen fürchterliche Erkrankungen aus beziehungsweise zieht Spätfolgen nach sich: Es kommt zu einem Anstieg an Allergien, zu einem Anstieg an diversen Stoffwechselerkrankungen, aber es kann natürlich auch dazu kommen, dass der Patient auf diverse Antibiotika nicht mehr anspricht. Und genau dem soll ein Riegel vorgeschoben werden. (Beifall bei der FPÖ.)
In diesem Sinne sind wir sehr froh, dass wir zumindest jetzt den Konsumentenschutzausschuss bekommen haben, wenn auch mit einem etwas mageren Budget, von dem wir hoffen, dass es in den nächsten Jahren aufgestockt wird, damit hier wirklich effektiv und sinnvoll gearbeitet werden kann. – Danke schön. (Beifall bei der FPÖ.)
18.04
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Spindelberger. 4 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte, Herr Kollege.
18.04
Abgeordneter Erwin Spindelberger (SPÖ): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Kollegin Steibl, mir wäre es lieber gewesen, Probleme dort zu diskutieren, wo sie hingehören, und Sie hätten sich nicht so sehr des Themas des steiermärkischen Landtags, sondern viel mehr des Themas der Sozialpolitik angenommen, denn unbestritten gibt es in diesem Bereich noch vieles zu verändern, zu verbessern. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Steibl: Aber ich habe auch noch Redefreiheit! Aber es muss euch ziemlich aufregen!)
Aber ich kann Sie beruhigen, eines ist festzustellen: Nach den wenigen Wochen, in denen Sozialminister Buchinger Sozialpolitik macht, kann man sagen, es ist eine neue Ära angebrochen. (Abg. Steibl: Was ist passiert? – Nichts ist passiert! Aber das ist eh gut so!) Auch beim Sozialbudget ist klar erkennbar, dass sich die nunmehrige Regierung – ich glaube, Sie gehören auch dieser Regierung an; wenn Sie sagen, nichts ist passiert, dann reden Sie mit den eigenen Leuten! –, dass sich diese Regierung unter Sozialminister Buchinger endlich wieder sozialpolitischer Vorhaben annimmt.
Aber was mich gewundert hat, ist, dass sich gerade die
Abgeordneten des BZÖ jetzt herausstellen und sagen, im Sozialbereich
passiert eigentlich zu wenig. Dazu muss ich einmal sagen, Herr ehemaliger
Staatssekretär Dolinschek, es hat am Anfang gar nicht mehr passieren
können, denn Minister Buchinger hat die ersten Wochen damit verbringen
müssen, alles, was Sie verbockt und verbraten haben, wieder so halbwegs
zurechtzubiegen, und jetzt gehen wir an die Arbeit. (Abg. Dolinschek: Wissen Sie
eigentlich, wovon Sie reden?)
Es mutet schon ein bisschen schizophren an, wenn Sie sich herstellen und sagen, die „Hackler-Regelung“ wird nur bis 2010 fortgesetzt. (Abg. Dolinschek: Sie reden wie der
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite