Weiters sollten wir besonderes Augenmerk auf das Kinderspielzeug richten sowie auf eine Überarbeitung der bestehenden Vorschriften über die allgemeine Lebensmittel- und Nährwertkennzeichnung, wie die Anforderung, dass alles deutlich lesbar sein sollte.
Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, ich wurde schon öfters im Supermarkt von älteren Menschen angesprochen, die mich baten, das eine oder andere auf einer Verpackung vorzulesen. (Abg. Dr. Graf: Die wollten das Breitbandinternet wahrscheinlich! – Abg. Strache: Ist Ihnen das wirklich passiert?) Und glauben Sie mir, wenn ich es deutlicher gesehen hätte, hätte ich es gemacht.
Aufgrund dessen sage ich Folgendes: Sowohl bei der
Vereinfachung der bestehenden Gesetzgebung als auch durch eine bessere
Klassifizierung bestimmter Sicherheitsanforderungen sollte im Sinne von
Klarheit und Effizienz unser Produktsicherheitsgesetz evaluiert und
selbstverständlich noch weiterentwickelt werden. (Beifall bei der SPÖ.)
Ich möchte auch nicht unerwähnt lassen, dass unsere Produktsicherheitsorgane in den Ländern in Zukunft die verstärkte Zunahme an Überprüfungstätigkeiten vor sich haben werden.
In meinem Namen bedanke ich mich besonders bei den sehr engagierten Mitarbeitern im Bereich der Produktsicherheit, die im Ministerium für Soziales und Konsumentenschutz tätig sind. (Beifall bei der SPÖ.) Sie leisten hervorragende Arbeit in diesem Bereich.
Ich danke auch Ihnen, Herr Bundesminister, für Ihren Einsatz in diesem und nicht nur in diesem Bereich. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall und Bravorufe bei der SPÖ.)
18.43
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Vorläufig letzter Redner zu diesem Themenbereich ist Herr Abgeordneter Steier. Ebenfalls 3 Minuten Redezeit. – Bitte, Herr Kollege.
18.43
Abgeordneter Gerhard Steier (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine geschätzten Damen und Herren! Konsumentenschutz ist, wie viele meiner Vorredner betont haben, eine Querschnittsaufgabe, die alle Politik- und Lebensbereiche berührt. Wir alle wissen auch, KonsumentInnen haben ein gesteigertes Interesse an Informationen, bevor sie sich zur Auswahl eines bestimmten Produkts entschließen. Daher kann ich nur postulieren: Wenn die Auswahl nicht ausschließlich am Preis und an der Werbung, sondern an der Qualität, Umweltfreundlichkeit oder gar Nachhaltigkeit eines Produkts orientiert ist, dann kann Information ein echter Wettbewerbsvorteil eigentlich für alle sein – und darin dürften wir uns einig sein –: für die KonsumentInnen, die Wirtschaft, aber auch für die Umwelt.
Geschätzte Damen und Herren! Dass es bei den KonsumentInnen die Bereitschaft gibt, mit bewussten Kaufentscheidungen zu einem schonenden Umgang mit unseren natürlichen Ressourcen, aber zum Beispiel auch zu Gesundheits- und Sozialstandards beizutragen, zeigten die hohen Zuwachsraten im Bereich der Öko-Lebensmittel oder fair produzierter Kleidung. Wir müssen es nur aufzeigen, und dazu ist der Konsumentenausschuss und -schutz auch da.
Meine geschätzten Damen und Herren! Auf dem Gedanken „Ressourcenschonung durch Schaffung von Bewusstsein“ basiert auch mein Antrag zum Thema „Stand-by-Verluste“, der seit Anfang März im Hohen Haus aufliegt. Angesichts immer steigender Energiekosten ist die Nutzung von Energiesparmöglichkeiten für KonsumentInnen eine
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