auf das einzigartige, schöne Land. Es in Zukunft auch nachhaltig verantwortlich weiterzugeben und zu erhalten ist Verdienst unserer Bäuerinnen und Bauern. Ich möchte an dieser Stelle den Bäuerinnen und Bauern einmal recht herzlich danken und ihnen alles Gute wünschen.
Was wir hier tun können, ist – so glaube ich –, diesen Menschen auch für die Zukunft die Perspektiven zu sichern, dass es auch eine Zukunft für den Erhalt der österreichischen Landwirtschaft und damit auch für die bäuerlichen Familien und natürlich auch den ländlichen Raum geben wird. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)
12.16
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Kuzdas. Ebenfalls 2 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte, Sie sind am Wort.
12.16
Abgeordneter Ing. Mag. Hubert
Kuzdas (SPÖ): Sehr
geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Zunächst
einmal zum Kollegen Zweytick: Der ARBÖ ist eine selbständige
Organisation. Er darf sagen, was er will. (Zwischenruf
des Abg. Zweytick. – Abg.
Scheibner: Jetzt hört einmal zu
streiten auf!)
Ich komme zum Thema Klimawandel, das ja sozusagen in aller Munde ist. Gerade bezüglich des Straßenverkehrs – der Herr Bundeskanzler hat es bereits angesprochen: da geht es um 26 Prozent des CO2-Ausstoßes – gibt es schon erste und richtige Maßnahmen, nämlich mit der Erhöhung der Mineralölsteuer und mit der Einrichtung des Klimaschutzfonds.
Wir dürfen aber die Pendlerinnen und Pendler nicht nur belasten, wir brauchen auch Ausgleichsmaßnahmen für die Pendler. Sie sind von der Mineralölsteuer betroffen, die eine Steuerungsmaßnahme darstellt – weg von der Straße, hin zum öffentlichen Personennahverkehr, zum Bus und zur Schiene. Und wenn das mit den Begleitmaßnahmen gelingt, dann ist es tatsächlich eine wirksame Maßnahme.
Wir dürfen aber nicht auf halbem Weg stehenbleiben. Wir brauchen mehr Geld für die Verkehrsverbünde. Wenn ich alleine die Pendlerzahlen von Niederösterreich ansehe: 290 000 Menschen pendeln täglich aus ihrem Bezirk oder in ein anderes Bundesland! Die Pendlerschicksale: drei bis vier Stunden Fahrzeit pro Tag, das sind 700 Stunden im Jahr oder 28 000 Stunden in einem Berufsleben. Das ist fehlende Lebensqualität, das ist Zeit, die den Pendlern, den Familien abgeht!
Wir sind aufgefordert, den öffentlichen Personennahverkehr kostengünstig und sicher darzustellen. Mit den Einnahmen aus der Mineralölsteuer werden in etwa 65 bis 70 Millionen € für den öffentlichen Personennahverkehr zweckgebunden. Hier müssen wir vor allem die Bundesländer in die Pflicht nehmen, dass die Mittel auch tatsächlich zweckgebunden eingesetzt werden. Herr Bundesminister, sagen Sie es auch Ihrem Onkel Erwin, dass das zweckgebunden eingesetzt werden muss, damit auch die Menschen in Niederösterreich schnell und sicher zur Arbeit kommen. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenbemerkung von Bundesminister Dipl.-Ing. Pröll.)
12.18
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Vorläufig letzter Redner zu diesem Teil ist Herr Abgeordneter Füller. Ebenfalls 2 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte, Sie sind am Wort.
12.18
Abgeordneter Christian Füller (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen hier im Hohen Haus! Die
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