Schauen Sie sich die Studie an, die der Herr Bundesminister zitiert hat! Es gibt ja auch österreichische Studien. Biffl und weitere machen Studien, versuchen Auswertungen, und all diese Studien kommen zu dem Ergebnis ... (Abg. Kickl: Ich verstehe nicht, warum Sie dagegengestimmt haben, eine neue zu erstellen!) – Wir brauchen ja nicht jedes Jahr eine Studie. (Abg. Strache: Es gibt in Österreich keine seriösen Studien!) Machen Sie eine Studie, wenn Ihnen das Thema etwas wert ist, und verwenden Sie dafür am besten nicht Ihre Haus- und Hofschreiber, sondern machen Sie eine seriöse Studie! Aber dazu sind Sie nicht in der Lage. (Beifall bei den Grünen.) Sie sind ja nicht einmal in der Lage, ausreichend zu zitieren. (Präsidentin Mag. Prammer gibt das Glockenzeichen.)
Was aber das Schlimmste ist, Herr Kollege Strache: Sie haben in diesem Zusammenhang ein Bild von den Motten verwendet ...
9.38
Präsidentin Mag. Barbara
Prammer (neuerlich das Glockenzeichen gebend): Herr
Abgeordneter, Ihre Redezeit ist zu Ende, Sie müssen Schluss machen! (Abg. Öllinger:
Einen Schlusssatz!) Das wäre aber schon der zweite Schlusssatz. (Abg. Ing. Westenthaler: Abgang! Mund halten!)
(Beifall bei den Grünen für den das Rednerpult verlassenden Abg. Öllinger.)
Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Rosenkranz. 5 Minuten Redezeit. – Bitte.
9.38
Abgeordnete Barbara Rosenkranz (FPÖ): Frau Präsidentin! Herr Minister! Hohes Haus! Herr Abgeordneter Öllinger, wir werden uns von Ihnen den Mund nicht verbieten lassen! (Beifall bei der FPÖ.) Dass wir nicht auf Zustimmung Ihrer Fraktion stoßen, stört uns eigentlich nicht besonders, aber wir legen sehr wohl wert darauf, dass wir, wenn es um die Frage der Zuwanderung geht, auf Zustimmung stoßen bei jenen, die ihre Kinder nicht in Privatschulen geben können, bei jenen, die im Gemeindebau wohnen müssen, bei jenen, die sich auf dem Arbeitsplatz konkurrenzieren. – Das ist die Zustimmung, auf die wir abzielen, und in diesem Sinne fühlen wir uns berufen, die Leute zu vertreten. (Beifall bei der FPÖ.)
Apropos Studien: Selbstverständlich ist die Situation in der Bundesrepublik Deutschland mit der Situation in Österreich vergleichbar. (Abg. Öllinger: Nein!) Lesen Sie Birg, lesen Sie Sinn, jeder sagt dasselbe: Zuwanderung rechnet sich nicht, sondern belastet den Sozialstaat, statt ihn zu stützen!
Herr Minister Buchinger, nur eine simple Frage – weil auch Sie, mit Zitaten gut bewaffnet, versucht haben, sich der Frage so zu näheren, dass Sie sagen: Oh ja, Zuwanderung brauchen wir! –: Wie ist das zu verstehen: Wir hatten in den letzten Jahrzehnten 1,3 Millionen Zuwanderer – warum bersten die Sozialkassen nicht? Warum sind sie nicht übervoll? Warum diskutieren wir überhaupt darüber, dass es ein Problem gibt? (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Strache: Pflegegeld! Pensionen!)
Es ist vielleicht gut, die Dinge auch mit ein bisschen Hausverstand zu sehen, und da ist eines ganz klar: Den Zusammenhang, dass Sozialstaat durch Zuwanderung gestützt werden könnte, gibt es nicht. Den gäbe es vielleicht dann noch, Herr Generalsekretär Missethon, wenn man zu dem käme, was Sie vorschlagen, obwohl das absolut absurd und unrealisierbar ist, dass man nämlich genau jene in das Land holt, die man braucht, und die Kinder, die man nicht hat, ersetzt. Demographischer Kolonialismus sozusagen! Das heißt, wir lassen im Ausland zeugen und erziehen, und wenn dann die Menschen 18 Jahre alt und gut ausgebildet sind, dann holen wir sie uns. Das ist ja eine absolut
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