zehn positiv sei, meinten aber, dass auch zehn zu viel seien. Das war aber schon seit 2002 so – einmal zwölf, einmal zehn.
Hand aufs Herz: Wenn Herr Abgeordneter Gradauer meint, mehrere Aufsichtsräte aus mehreren Ressorts seien völlig wirtschaftswidrig, weil das zu einer Kompetenzzersplitterung führe – so nach dem Motto mehrere Geschäftsführer oder Vorstände für eine Aufgabe –, dann ist auch das absolut nicht nachvollziehbar. Selbstverständlich können Aufsichtsräte zum Beispiel auch gemäß den Eigentümerstrukturen eines Unternehmens abgebildet werden. Das hat überhaupt nichts damit zu tun, dass die exzellenten Geschäftsführer von FFG und AWS dann jeweils ihre Aufgabenbereiche haben. Da hat der Herr Kollege Dinge vermischt, die nicht zusammengehören.
Ich sehe auch überhaupt kein Problem darin, dass Aufsichtsräte ihre Aufwandsentschädigungen selbst bestimmen. Wer soll es denn sonst machen? Herr Kollege Hahn oder ich? – Das soll in die Eigenverantwortung der Aufsichtsräte gehen respektive dort bleiben.
Es ist auch völlig klar, wie Kollege Mitterlehner schon gesagt hat, dass wir die neue Kompetenzverteilung in der Bundesregierung jetzt auch in der Zuständigkeit für diese drei Gesellschaften abbilden. Das ist jetzt aus meiner Sicht sogar ein Stück übersichtlicher als in der Vergangenheit.
Es ist auch wichtig, dass das Finanzressort entsprechend vertreten ist. Herr Kollege! Ich weiß nicht, wo das Umweltressort vertreten sein sollte. So wichtig das auch ist, ich sehe das BMVIT, das Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung, uns und das Finanzressort.
Ganz entscheidend ist aber, dass schließlich die letzten Jahre bewiesen haben, dass AWS und FFG hervorragende Arbeit im Dienste der Wirtschaft leisten. Da geht es um anwendungsnahe Forschung, da geht es um Wirtschaftsförderung, da geht es auch um unternehmerische Verantwortung und Erfahrung zumindest eines Teiles der Aufsichtsratsmitglieder und dass dort die Bündelung der Kräfte erfolgt.
Das, was über Jahre und Jahrzehnte in verschiedenen
Ressorts zersplittert war, wird in diesen Gesellschaften zusammengeführt.
Zum Teil ist der One-Stop-Shop verwirklicht. Dass jetzt die Aufsichtsräte
die Zuständigkeiten der Ressorts abbilden ist absolut normal und
nachvollziehbar. So gesehen meine ich auch im Namen des BMVIT, dessen Vertreter
heute leider offensichtlich nicht zur Regierungsbank finden konnte, dass das
eine gute Sache ist. (Abg. Scheibner: Findet das Parlament nicht!
Herr Minister! Wir können einen Herbeiholungsbeschluss fassen, wenn Sie
wollen!)
Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit meinem Kollegen Faymann und seiner Staatssekretärin in den beiden Gesellschaften, für die wir gemeinsam zuständig sind, nämlich FFG und AWS. (Beifall bei der ÖVP.)
17.24
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Ing. Gartlehner. 3 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.
17.24
Abgeordneter Ing. Kurt Gartlehner (SPÖ): Sehr geehrte Herren Bundesminister! Geschätzter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen! Ich kann mich natürlich auch an die Zeit erinnern, wo ich die Forderung erhoben oder den Wunsch geäußert habe, die gesamten Forschungskompetenzen doch in einem Ministerium zusammenzuführen, aber ich bin eines Besseren belehrt worden.
In den letzten fünf, sechs Jahren, wo es de facto eine ÖVP-Alleinregierung gegeben hat, ist das ja auch nicht gelungen. Daher ist es klar, dass es zu Veränderungen in die-
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