Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mag. Donnerbauer. 2 Minuten Wunschredezeit. – Bitte.
19.39
Abgeordneter Mag. Heribert Donnerbauer (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Frau Bundesministerin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir behandeln heute das Gesetz über die EU-Justizzusammenarbeit. Das erlaubt mir, etwas vom Hauptthema abzuschweifen, weil Justizzusammenarbeit ist auch das Thema des Justizausschusses in den letzten Jahren gewesen. Ich darf daher meine Worte der Gratulation und dem Dank widmen:
Ich möchte dir gratulieren, liebe Terezija Stoisits, zu
deiner Ernennung zur Volksanwältin! Du hast in deiner Abschiedsrede
selbst betont, du hast uns Geduld abverlangt – das kann ich bestätigen –,
aber du hast uns auch manche neue Einsicht auf viele Probleme verschafft,
und ich wünsche dir natürlich auch namens meiner Fraktion alles Gute
in deiner neuen Aufgabe! (Beifall bei der
ÖVP und den Grünen.)
Ich möchte aber natürlich namens meiner Fraktion vor allem dir danke sagen und gratulieren, liebe Maria Fekter; und ich glaube, auch als dein Stellvertreter in den letzten Jahren im Justizausschuss darf ich das namens des gesamten Justizausschusses tun! Du warst uns in deinen 13 Jahren als Justizsprecherin der Österreichischen Volkspartei und in deinen, glaube ich, mehr als zehn Jahren als Vorsitzende des Justizausschusses wirklich Vorbild im wörtlichsten Sinn. Du hast uns geleitet und geführt, auch durch manch schwierige Situation. Du hast selbst gesagt, du hast einige Minister völlig unbeschadet, wie wir uns heute auch überzeugen konnten, überstanden. Und du hast, glaube ich, auch viel bewirkt für die Justiz, für die Justizzusammenarbeit in Österreich.
Ich danke dir für diese Arbeit! Du warst beharrlich, wenn es notwendig war, und du hast auch die Geduld aufgebracht, wenn es möglich war, hier auch einen gemeinsamen Weg zu finden. Dafür herzlichen Dank!
Ich gratuliere dir natürlich zu deiner Ernennung zur
Volksanwältin und wünsche dir im Namen von uns allen alles Gute in
dieser Funktion in den nächsten sechs Jahren. Ich glaube, ich kann
für uns alle sagen, in Zukunft aber umso mehr für die
Bürgerinnen und Bürger: Wie gut, dass es Maria gibt! (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP.)
19.41
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Ablinger. 2 Minuten Wunschredezeit. – Bitte, Frau Abgeordnete.
19.41
Abgeordnete Sonja Ablinger (SPÖ): Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Frau Abgeordnete Fekter, ich habe gar nicht gewusst, dass ich es eigentlich Ihnen verdanke, dass ich verheiratet bin. Ich hätte nämlich nicht geheiratet, hätte es damals das neue Namensrecht nicht gegeben. Es ist interessant, dass mich das quasi mit Ihnen verbindet.
Ich schließe dem aber an: Es verbindet mich insofern etwas auch mit der „Resi“ Stoisits, als wir seinerzeit nämlich gemeinsam – und das war gar nicht so einfach – gegen Lauschangriff und Rasterfahndung gestimmt haben. Insofern also eine kontroversielle Verbundenheit.
Ich wünsche Ihnen beiden alles Gute für die künftige Arbeit und möchte mit dem schließen, was Erwin Niederwieser bei der letzten Debatte gesagt hat: Es gibt nichts, worüber wir nicht streiten könnten. – Das ist eine Vorlage, worüber wir nicht streiten, weil wir uns einig sind, dass die Zukunft Europas auch darin liegt, Rechtssicherheit zu schaffen, dass die Zukunft Europas auch darin liegt, Zusammenarbeit auf ordentlichen Grundlagen zu haben.
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