Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll27. Sitzung / Seite 61

absetzen wollen. Es ist ein Rätsel, warum Sie das wollen, aber okay, das müssen Sie mit sich selbst ausmachen.

Zweite Bemerkung: Böse sind sie jetzt! Van der Bellen und Strache sind jetzt böse auf die SPÖ, auf ihren Partner, mit dem sie acht Wochen lang gekuschelt haben (Ruf bei der SPÖ: Monate!), acht Monate gekuschelt (Abg. Strache: Wochen mit Monaten zu verwechseln, das passt zum Niveau!) und diese Farce von beiden Untersuchungsaus­schüssen durchgezogen haben.

Ganz lieb waren sie zu euch: Sie haben euch auf der Wiese ein bisschen spielen las­sen, Herr Cap und Herr Graf haben im Fernsehen ein bisschen im Nachmittagspro­gramm auftreten dürfen, zu Mittag ein bisschen mit Krokodil und Kasperl spielen dür­fen. – Und jetzt seid ihr böse, weil das passiert ist, was ohnehin alle in dem Haus ge­wusst haben, dass nämlich am Ende die SPÖ wieder umfällt und in den Schoß der Koalition zurückkriecht! Allerdings nicht ohne „Brösel“. Die haben natürlich die größten „Brösel“, nicht einmal der Fraktionsführer im Banken-Untersuchungsausschuss, Herr Krainer – er geht schon hinaus; er distanziert sich schon von diesem Fristsetzungs­antrag –, sondern Kollege Cap höchstpersönlich muss diesen Antrag in seiner Gruppe durchdrücken und durchpeitschen. Da er nicht glaubt, dass er da eine Mehrheit be­kommt, muss er selbst unterschreiben.

Das, was Sie mit dem Parlamentarismus da machen, ist auch jämmerlich, Herr Kollege Cap. Selbstverständlich! Rein aus der parlamentarischen Sicht ist das eine echte Farce!

Zuerst werden mit Bomben und Granaten und Trara zwei Untersuchungsausschüsse eingesetzt, und dann würgen Sie sie persönlich mit Ihren beiden Händen ab. So, abge­würgt, alle zwei! Und Ihre Partner sind plötzlich böse und wollen Sie nicht mehr. (Abg. Strache: Da geht es um einen Prüfauftrag, Herr Westenthaler! Dass Sie von Kontrolle nichts wissen wollen, wissen wir eh!) Aber das müsst ihr euch, die ihr da so schön sitzt, die Ausschusskoalition, selbst ausmachen. Ihr habt es geschafft, dass bei diesem Aus­schuss nichts herauskommt, dass acht Monate lang Geld ausgegeben worden ist, aber kein Ergebnis da ist. Und jetzt seid ihr böse, weil ihr keinen gemeinsamen Antrag zu­sammengebracht habt. (Abg. Strache: Zudeckpartei! Kassiererpartei und Zudeckpar­tei!)

Es ist zum Genieren für die SPÖ, weil sie umgefallen ist, und es ist zum Genieren für euch beide, für Grüne und FPÖ, die ihr jetzt böse seid und ein Theater daraus macht, dass die SPÖ umgefallen ist. Diese Koalition ist jämmerlich – und jetzt Gott sei Dank wieder auseinandergebrochen! (Beifall beim BZÖ.)

10.33

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordne­ter Dr. Graf. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

10.33.10

Abgeordneter Mag. Dr. Martin Graf (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr ge­ehrte Damen und Herren des Hohen Hauses! Die ganze Zeit wird davon gesprochen, was dagegen spricht, die Tagesordnung zu ändern, aber man sollte eigentlich einmal fragen: Was spricht denn überhaupt dafür, Herr Kollege Schüssel? Warum ist es not­wendig geworden, die Tagesordnung zu ändern? – Das haben Sie nämlich nicht ge­sagt.

Kollege Westenthaler hat vergessen, dass er selbst einen Antrag auf Untersuchung der BAWAG-Missstände eingebracht hat – und wir sind nicht fertig, Herr Kollege Westen­thaler! (Abg. Scheibner: Weil Sie alles Mögliche andere untersucht haben!) Da können Sie hier reden, wie Sie wollen, Sie sind genauso mit an Bord!