Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll28. Sitzung / Seite 51

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Und das wundert mich schon sehr, denn für 40 Millionen € an Einsparung laut Ihren Worten – ich weiß gar nicht, ob das Ihre Worte waren oder ob das wieder unsere Informationen sind ... (Bundesminister Mag. Darabos: Das sind Geheimdienstinfor­mationen!) – Das sind Geheimdienstinformationen? (Bundesminister Mag. Darabos: Nehme ich an!) – Nein, das sind keine Geheimdienstinformationen, da kann ich Sie beruhigen.

Aber für diese Einsparung darauf zu verzichten, dass wir auch in Zukunft, wie schon beim Draken, wie schon jetzt bei der schweizerischen F-5, keine Möglichkeit haben, unseren Luftraum in der Nacht zu überwachen – und das noch dazu, obwohl nächstes Jahr die EURO 2008 bei uns stattfinden wird, wo auch Abendspiele ausgetragen werden (Abg. Mag. Kogler: Da gibt es eh ein Flutlicht!), und wo Sie schon im Ausschuss behauptet haben, wir können diese Probleme auch vom Boden aus regeln –, da sage ich: Gute Nacht, Österreich! Das habe ich heute schon ein paar Mal gehört, aber das stimmt wirklich. (Zwischenruf des Abg. Scheibner.)

Zu guter Letzt möchte ich noch einmal auf die Einsparung, die Sie in den Raum stellen, zu sprechen kommen. Wenn wir jetzt von einer Reduzierung von 18 auf 15 Stück ausgehen, dann müssen die vorhandenen Flugzeuge viel mehr in der Luft sein, und das erfordert kürzere Wartungsintervalle. Dadurch verringert sich die Systemlaufzeit dieser Beschaffung von durchgerechnet bis zu 40 Jahren auf 28 Jahre. Das heißt, wir müssen zehn Jahre früher neue Flugzeuge beschaffen, die Wartung wird kosten­intensiver.

Weiters haben Sie geplant, um diese Lücke der drei fehlenden Flugzeuge in irgend­einer Form zu decken, 22 der 37 Jahre alten SAAB 105 auf den neuesten Stand zu bringen, zu bewaffnen – und das, wo wir in Europa die einzige Nation sind, die noch solche Flugzeuge in Betrieb hat, wo wir dann vermutlich als Einziger unsere Ersatzteile produzieren lassen müssen und bezahlen müssen. Allein diese Nachrüstung der 37 Jahre alten SAAB 105, von denen bereits zwölf aus technischen Gründen in den letzten Jahren abgeschmiert sind, wird sicherlich die von Ihnen versprochene Ein­sparung schlucken.

Das heißt, von dieser Einsparung ist nichts übrig geblieben – wie auch vom Aus­schuss. Das Einzige, was dieser Ausschuss gebracht und zum Vorschein gebracht hat, ist, dass nach acht Monaten Ausschusssitzung die Roten, Grünen und Blauen, die diesen Ausschuss eingesetzt haben, zum Schluss zerstritten waren, weil nichts herausgekommen ist. – Danke. (Beifall beim BZÖ. – Abg. Öllinger: Wie lebt es sich an der Kittelfalte der ÖVP?)

11.06


Präsident Dr. Michael Spindelegger: Von der Regierungsbank aus hat sich Herr Bundesminister Mag. Darabos zu Wort gemeldet. 8 Minuten Redezeit. – Bitte. (Die Grünen halten ein Transparent mit der Aufschrift: „Hier fliegt Gusenbauers Glaub­würdigkeit. Eurofighterpartei SPÖ“ in die Höhe.)

 


11.06.20

Bundesminister für Landesverteidigung Mag. Norbert Darabos: Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Mir fehlt jetzt auch die Zeit, nach acht Monaten Unter­suchungs­ausschuss alles zu beleuchten. Mir fehlt auch die Zeit, jedes Argument und Nicht-Argument der jetzigen Debatte zu entkräften oder zu bekräftigen. (Abg. Mag. Kogler: Vor allem fehlt der Plan! – Abg. Strache: Und es fehlt der Plan!)

Deshalb möchte ich zu Beginn eines feststellen. Erstens sei festgehalten: Die Republik Österreich und ich als Verteidigungsminister haben der Republik eine Einsparung von


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