alles anders ist. Wissen Sie: Gebrochene Wahlversprechen sind wir gewohnt, aber mit einem gebrochenen Rückgrat kann man die Dinge, die man eigentlich mit 35 Prozent Wählerstimmen umzusetzen in der Lage ist, auch nicht mehr umsetzen. Sie benehmen sich wie die kleinste Partei. Das ist wirklich Ablehnung jeder Verantwortung! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der FPÖ.)
11.29
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Klubobmann Dr. Cap. 8 Minuten Redezeit. – Bitte, Sie sind am Wort.
11.30
Abgeordneter Dr. Josef Cap (SPÖ): Ich sehe schon, ich muss einen Sommerkurs veranstalten, und zwar: Oppositionspolitik, aber richtig! (Ironische Heiterkeit bei Grünen, FPÖ und BZÖ.) Werner Kogler bekommt einen Freiplatz, das verspreche ich ihm hiemit (Abg. Strache: Weder Oppositions- noch Regierungspolitik habt ihr je zusammengebracht!), denn das hat es ja überhaupt noch nicht gegeben: Ein Misstrauensantrag gegen einen Minister, der 6 Milliarden Schilling – in Altwährung – einspart! Das ist seit 1945 eine Einmaligkeit! (Abg. Strache: Ist doch genau das Gegenteil der Fall: schlechte Qualität zu noch höherem Preis!) Es ist so etwas von unberechtigt, diesen Misstrauensantrag zu stellen, das ist ja unglaublich. (Beifall bei der SPÖ.)
Jetzt stelle ich eine Frage: Wie wäre denn die Nationalratssitzung verlaufen, wenn sich Minister Darabos auf einen Prozess eingelassen hätte, den Prozess verloren hätte und Österreich dann die 18 Flieger hätte nehmen müssen plus die Prozesskosten? – Dann wären der gleiche Werner Kogler und alle anderen hier ans Rednerpult getreten und hätten gesagt: Solche Deppen! Wieso lassen sich die auf einen Prozess ein, jetzt müssen sie alle 18 Flugzeuge übernehmen, anstatt einen Kompromiss einzugehen und 400 Millionen € zu sparen?! – Also Misstrauensantrag! (Abg. Strache: Es ist ja keine Preisreduktion! Es ist ja eine schlechtere Qualität! Vielleicht habt ihr eine Parteiförderung bekommen, ich weiß nicht, warum ...! Habt ihr eine Parteiförderung bekommen ...?)
Daher: Sommerkurs bei mir belegen! – Sie bekommen auch einen Freiplatz, Herr Abgeordneter Strache. Jawohl, ich werde Sie fördern. Ich mache eine Parteienförderung für die FPÖ. Jeder bekommt ein Kontingent an Freiplätzen, und dann machen wir einen Sommerkurs, denn das, was Sie heute hier veranstalten, ist eine misslungene Attacke! Misslungen! (Beifall bei der SPÖ.)
Aber jetzt möchte ich mich trotzdem jenen zuwenden, deretwegen wir heute überhaupt hier stehen, jenen, die den Vertrag abgeschlossen haben, einen Knebelungsvertrag, aus dem keiner mehr wirklich herausgekommen ist, weil sie schon damals geahnt haben, dass das mit dem BZÖ zu Ende geht und sie dann möglicherweise mit der SPÖ in der Regierung sitzen, die da heraus möchte. Also haben sie einen Vertrag gemacht, aus dem man nur unter hohem Risiko herauskommt.
Norbert Darabos hat alles Menschenmögliche probiert, und es ist ihm wirklich gelungen, die Stückzahl zu reduzieren und an die 400 Millionen € einzusparen. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Was Sie aber immer verschwiegen haben – auch Kollege Murauer hat in seiner launigen Rede dazu nicht Stellung bezogen –: Sie wollten eigentlich immer ein Flugzeug für ganz andere Aufgaben als Luftraumüberwachung. (Zwischenruf des Abg. Murauer.) Und Sie waren bereit, dafür enorm viel Steuergeld auszugeben.
Auf den Schmäh von Altkanzler Schüssel vom letzten Sonntag im Fernsehen, wo er auf meine Vorhaltung: Mit dem Flugzeug kann man bis Bagdad fliegen und dort
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