Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll28. Sitzung / Seite 68

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Tranche 1 und nicht einmal alle fabriksneu, sondern sogar sechs davon Gebraucht­flieger (Abg. Dr. Stummvoll: Das ist unglaublich!), meine Damen und Herren, das ruft geradezu nach einer weiteren Prüfung und Evaluierung! (Beifall bei ÖVP und BZÖ, bei Abgeordneten der FPÖ sowie des Abg. Mag. Kogler.)

Ich glaube daher, das muss man noch gemeinsam diskutieren, und zwar sowohl im Nationalen Sicherheitsrat als auch natürlich mit dem Rechnungshof.

Ich freue mich zum Abschluss, dass es ein weiteres Mitglied im Eurofighter-Fanclub gibt, nach alldem, was etwa Josef Cap behauptet hat: Der Flieger ist winteruntauglich, kann nicht unter 5 Grad plus starten und dürfe sich – so viel zu Bagdad, Herr Kalif! – nicht weiter als 20 Minuten vom eigenen Flughafen entfernen. Das haben Sie alles gesagt. Oder: Der SJ-Vorsitzende hat das ganze als „Klumpert“ bezeichnet. – Nein, Entschuldigung, „Klumpert“ hat Kräuter gesagt. „Schrott“ hat Kollross gesagt. Und jetzt sagt Darabos: Beeindruckend, was Eurofighter alles kann! (Beifall und Heiterkeit bei ÖVP und BZÖ.)

Also ich höre, es gibt noch Platz im Eurofighter-Fanclub.

Wichtig ist mir, dass jedenfalls eine gute Entscheidung für das Bundesheer, für die Sicherheit Österreichs getroffen ist. Und ab jetzt können wir wiederum – weg von der Vergangenheitsbewältigung – für die Zukunft Österreichs und seiner Bürger arbeiten. (Lang anhaltender Beifall und Bravorufe bei der ÖVP sowie Beifall beim BZÖ.)

12.03


Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Scheib­ner. 10 Minuten Redezeit. – Bitte, Herr Kollege. (Rufe bei ÖVP und BZÖ: Wo ist der Minister? – Abg. Mag. Kukacka: Das ist ein Skandal! – Abg. Ing. Westenthaler: Zur Geschäftsordnung!)

Einen Augenblick, Herr Kollege Scheibner. – Es gibt eine Meldung zur Geschäfts­ordnung: Herr Klubobmann Westenthaler, bitte.

 


12.03.37

Abgeordneter Ing. Peter Westenthaler (BZÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Wir wollen eigentlich nur wissen, wo der betroffene Herr Verteidigungsminister ist, denn er ist plötzlich verschwunden.

12.04


Präsident Dr. Michael Spindelegger: Ich unterbreche die Sitzung kurzfristig, bis der Herr Verteidigungsminister wieder anwesend ist.

(Die Sitzung wird für kurze Zeit unterbrochen.)

 


Präsident Dr. Michael Spindelegger: Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf.

Zu Wort gelangt nun Herr Abgeordneter Scheibner. 10 Minuten Redezeit. – Bitte.

 


12.05.36

Abgeordneter Herbert Scheibner (BZÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Am Anfang war ein Wahlversprechen, vor der ganzen Diskussion rund um einen Untersuchungsausschuss, ein Wahlversprechen der SPÖ, eines von vielen Wahlversprechen, nämlich die Nationalratswahl des letzten Jahres zu einer Abstimmung über den Eurofighter zu machen, weil das braucht man ja alles nicht. Klubobmann Schüssel hat das ja schon dargestellt. Und man hat auch gleich gesagt, was man alles mit dem eingesparten Geld machen wird.

 


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