Zukunft. Wir brauchen Eurofighter und eine soziale Politik! Die ÖVP ist Garant dafür, dass beides umgesetzt wird. (Beifall bei der ÖVP.)
12.48
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Von der Regierungsbank aus hat sich Herr Bundesminister Mag. Darabos für 2 Minuten zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Bundesminister.
12.48
Bundesminister für Landesverteidigung Mag. Norbert Darabos: Hohes Haus! In aller Kürze – ich habe nur zwei Minuten. Viel Feind, viel Ehr offensichtlich!
Herr Westenthaler! Ein „Höhepunkt des Parlamentarismus“, dieser Antrag – es sei mir gestattet, dies hier von der Regierungsbank aus zu sagen.
Herr Mitterlehner, ich habe immer die Wahrheit gesagt. Ich habe die Wahrheit auch Herrn Vizekanzler Molterer mitgeteilt, und ich möchte darauf noch ganz kurz zu sprechen kommen. Sie wissen auch genau – das sollte auch nicht unter den Tisch fallen, weil das verhöhnt wurde –, dass die ÖVP immer wollte, dass die Eurofighter auch im Auslandseinsatz tätig sind, dass das im ersten Konzept drinnen war. Das haben wir verhindert, und das ist nicht notwendig. Das ist nicht mein Konzept von Neutralitätspolitik in Österreich. (Beifall bei der SPÖ.)
Herr Klubobmann Schüssel, bitte bei der Wahrheit zu bleiben! Ich sage Ihnen jetzt ganz offen, was wir eingespart haben: 370 Millionen € netto, und die werden cash auf das Konto der Republik Österreich kommen, frühestens im September des Jahres 2008 oder spätestens im März 2009. Sie können mich an diesen Taten messen, denn es sind um drei Flugzeuge weniger. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Ing. Westenthaler: Ist das ein Wahlversprechen?) – Ich muss schnell reden, weil ich nicht so viel Zeit habe.
Es ist kein Wahlversprechen, sondern das ist ein Versprechen, das ich unterzeichnet habe, und dazu stehe ich. Es ist die Tranche 1, Block 5, die für die österreichische Luftraumüberwachung genügt. Wir brauchen kein Flugzeug, um Bodenziele anzugreifen, wir brauchen ein Flugzeug zur Luftraumüberwachung. (Zwischenruf des Abg. Scheibner.)
Herr Kollege Scheibner, an Ihrer Stelle wäre ich ganz, ganz ruhig, denn Sie haben diesen Vertrag zu verantworten gehabt, der der schlechteste in der Geschichte der Republik Österreich war!
Drittens: Wir haben tatsächlich einige Dinge abbestellt, Dinge, die auch die deutsche Bundeswehr nicht bestellt hat – die Bundeswehr von Deutschland, einem NATO-Staat, der in Afghanistan und in anderen Ländern im Einsatz ist. Diese Dinge haben wir abbestellt. (Abg. Scheibner: Sie machen das Bundesheer kaputt!) Die haben Sie bestellt, völlig unnötigerweise. Ich weiß nicht, warum, das ist auch nicht mehr in meinem Kompetenzbereich gelegen. Diese Dinge haben Sie bestellt. (Präsident Dr. Spindelegger gibt das Glockenzeichen.)
Viertens: Wir haben tatsächlich bei den Betriebskosten 120 Millionen € eingespart. Darauf bin ich stolz. Mein Vorgänger, Amtskollege Platter, hat es nicht geschafft, diesen Betrag so zu deckeln (Präsident Dr. Spindelegger gibt neuerlich das Glockenzeichen), wie er zu deckeln ist. Wir werden weiters einen Besserungsschein unterschreiben, das heißt 400 Millionen € netto weniger für Österreich, cash auf dem Konto für die Republik Österreich. – Danke. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenrufe bei ÖVP und BZÖ. – Abg. Ing. Westenthaler: Der Zerstörer des Bundesheeres soll abtreten!)
12.50
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite