Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll28. Sitzung / Seite 195

besten in der Geschichte der Österreichischen Bundesbahnen. Sie sind also gerade mit dieser neuen Struktur auf dem richtigen Weg – und wir sollten das daher hier nicht schlechtreden, sondern die ÖBB dabei unterstützen. (Beifall bei der ÖVP.)

19.02

Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Hradecsni. 5 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte, Frau Abgeordnete.

 

19.02.49

Abgeordnete Bettina Hradecsni (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehr­ter Herr Bundesminister! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Wie wir bereits gehört haben, debattieren wir jetzt über den Ausbau der Schieneninfrastruktur. Das ist auch sehr schön und sehr wichtig – und durchaus wichtig ist es auch, dass wir über den Koralmtunnel sprechen beziehungsweise über andere Großprojekte. Nur: Diese haben – wie bereits meine Kollegin Gabi Moser ausgeführt hat – den Nachteil, dass die budgetäre Bedenkung eben keineswegs gewiss, sondern – ganz im Gegenteil – äußerst schwierig ist.

Darüber gibt es auch, wie ich meine, Konsens, dass es natürlich auch regionale Projekte geben müssen, und ein spezielles Beispiel für ein Regionalprojekt ist die Thayatalbahn. Die Thayatalbahn wurde durch den Eisernen Vorhang unterbrochen – und der grenzüberschreitende Verkehr zwischen Fratres in Österreich und Slavonice in Tschechien wurde bisher nicht wieder aufgenommen. Das bedeutet, dass es seit mehr als 16 Jahren Bemühungen gibt in Bezug auf die Errichtung eines Teilstücks von 5,4 Kilometern, und zwar von Waldkirchen an die tschechische Grenze. Die Kosten für den Bau dieses Teilstück hätten in den Jahren 2004/2005 7 Millionen € ausgemacht; das wäre auch von der EU gefördert worden. Aber: Trotz Bekenntnissen aller politischen Parteien und Mandatare hinsichtlich der Unterstützung der Wiedererrich­tung dieser Bahnlinie ist dies nicht gelungen, sondern es ist leider Gottes nur bei Absichtserklärungen geblieben. Vereinbarungen zwischen dem Land Niederösterreich, den ÖBB und der Bundesregierung wurden bis jetzt nicht in die Tat umgesetzt.

Mittlerweile hat sich dieses Projekt auf Grund von Hochwasserschäden leider ver­teuert, und zwar auf etwa 27 Millionen €. Angesichts der Sinnhaftigkeit dieses Pro­jektes und im Hinblick auf die Belebung der ganzen Region, die die Realisierung dieses Projektes mit sich bringen würde, sind das ja geradezu geringfügige Mittel. Und es ist doch wirklich nicht in Ordnung, diese überregionale Bahnverkehrsachse zwischen Niederösterreich und dem südböhmischen Raum nicht zu nutzen.

Der Niederösterreichische Landtag hat am 13. Juni 2007 diesbezüglich eine einstim­mige Entschließung gefasst – und deshalb möchte ich jetzt auch folgenden Antrag einbringen:

Entschließungsantrag

der Abgeordneten Hradecsni, Freundinnen und Freunde betreffend die Wieder­inbetrieb­nahme und Weiterführung der Thayatalbahn

Der Nationalrat wolle beschließen:

Die Bundesregierung und insbesondere der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie werden aufgefordert, dem einstimmigen Beschluss des Niederöster­reichischen Landtages vom 13.6.2007, entsprechend dem Zusammenwirken mit den